Entgegen Merkels Behauptung: Bürger dürfen Impfstoff nicht wählen

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Donnerstag, 14. Januar 2021 20:13

Auch nach dem Eklat um den bizarren Impf-Brief von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich die Bundesregierung beim Thema Impfungen vollkommen uneinig. Deutlich wurde dies auch während der Regierungsbefragung am 16.12.2020 im Deutschen Bundestag. Dort stellte der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, unter anderem folgende Frage an Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich mRNA-Impfstoffen und konventionellen Impfstoffen: „Werden unsere Bürger die Wahl zwischen den verschiedenen Impfstoffen haben?“ Darauf gab Frau Merkel die folgende Antwort:

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Die AfD im Landtag zum Thema Energie

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Sonntag, 10. Januar 2021 12:34

Im zweiten Teil der Antworten der AfD-Gruppe im Kieler Landtag auf die Anfrage der Schleswig-Hosteinischen Landeszeitung (SHZ) wird Stellung genommen zum Thema Energie.

Im Bereich der Energieversorgung ist es uns am wichtigsten, dass die Energiepreise für den Bürger zukünftig bezahlbar bleiben. Die zum 01.01.2021 neu eingeführte CO2-Steuer sowie die weiteren geplanten Steigerungen des CO2-Preises in den kommenden Jahren lehnen wir genauso ab wie alle mit dem EEG in Zusammenhang stehenden Netzentgelte und Abgaben, die bereits in den letzten Jahren zu massiven Steigerungen des Strompreises geführt haben. Jegliche weitere sogenannten Klimaschutz-Maßnahmen, Gesetzesverschärfungen oder Initiativen der Landesregierung auf Bundesebene, die direkt oder indirekt einen weiteren Anstieg der Energiepreise zur Folge hätten, werden wir ablehnen.

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Das Virus eindämmen, anstatt die Bürger an die Kette zu legen

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 09. Januar 2021 11:43

Nach den neuen verschärften Lockdownregeln dürfen sich Menschen aus Kreisen mit einer Corona-Inzidenz von über 200 künftig nicht weiter als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen. Die AfD im Landtag Schleswig-Holstein lehnt diese Maßnahme ab und stellt dazu einen entsprechenden Antrag für die Sondersitzung des Landtags.

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Wesentliche Aufgaben der AfD für 2021

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Dienstag, 05. Januar 2021 14:16

Die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung (SHZ) hat bei allen Parteien angefragt, welche Aufgaben und Schwerpunkte sie im kommenden Jahr für ihre Arbeit als wesentlich ansehen. Im folgenden die Antwort der AfD Gruppe im Kieler Landtag zu den Themen Innen-, Sozial-, Wirtschafts- und Bildungspolitik.

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CO2-Steuer: Die planwirtschaftliche Keule der grünen Ideologie schlägt erneut zu

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Dienstag, 05. Januar 2021 11:33