AfD macht sich im Bundestag für Nord-Ostsee-Kanal stark

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 27. Juni 2020 11:00

Der Nord-Ostsee-Kanal in Schleswig-Holstein ist mit rund 35.000 Schiffspassagen die bisher am stärksten frequentierte Wasserstraße der Welt. Sinkende Treibstoffpreise führten jedoch zu einem deutlichen Rückgang der Passagen.

„Die Befahrensabgabe für den Nord-Ostsee-Kanal muss flexibler gestaltet werden, damit in Zeiten sinkender Treibstoffpreise die Abgabe schneller angepasst werden kann und die Kanalpassage eine attraktive Alternative für die Reedereien bleibt.", erklärt Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag.

Aktuell sei die Nutzung des Nord-Ostseekanals stark rückläufig. Wegen fallender Treibstoffpreise würden viele Reedereien den längeren Weg über Skagen in Kauf nehmen. "Der deutliche Wettbewerbsvorteil vor den Häfen von Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam droht wegzubrechen. Einmal weggefallene Kunden sind sehr schwer wieder zurückzugewinnen."

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Prof. Axel Gehrke fordert Abschaffung der Maskenpflicht

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Mittwoch, 24. Juni 2020 18:09

In Sachen Corona-Pandemie gibt es Entspannungssignale: Viele Landkreise sind ohne Neuinfektionen, in vielen Bundesländern beginnt der Regelbetrieb in Schulen und Gastronomie, im Sport und in Büros. Seit dem 16. Juni sind nun auch die Grenzen wieder offen. Ebenso wie eine Reihe von Virologen, fordert daher der schleswig-holsteinische AfD-Bundestagsabgeordnete und Mediziner Prof. Axel Gehrke jetzt die Abschaffung einer gesetzlich angeordneten Maskenpflicht. Dies berichtete die Junge Freiheit.

Gehrke hatte den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages um eine Stellungnahme zur Wirksamkeit von Gesichtsmasken gegen Sars-COV-2 gebeten. In einer Kurzanalyse und unter Bezug auf die bereits erfolgte Ausarbeitung „Mund-Nasen-Bedeckung und Freiheitsrechte“ verweist der Dienst auf vier aktuell vorliegende neue Studien zur Wirksamkeit von Gesichtsmasken gegen das Corona-Virus. Eine der Studien zeigte, daß Masken zwar die räumliche Ausbreitung der kontaminierten Luft begrenzen können. Jedoch nur, wenn die Dichtigkeit des Filters mindestens der einer OP-Maske entspricht. Ohne vollständige Randabdeckung der Maske kann ein Schutz schwer gewährleistet werden.

Gehrke führte aus: „In der aktuellen Situation, in der die Viruslast eher gegen Null geht und eben nicht ausreichend Masken mit nachgewiesener Wirkung zur Verfügung stehen, wovon die Regierung zweifellos Kenntnis hat, sind diese Einschränkungen wissenschaftlich nicht aufrechtzuerhalten. Es gibt daher nur eine Konsequenz: Freiwillig sollte jeder Bürger tun dürfen, was er für richtig hält, aber die gesetzliche Maskenpflicht gehört abgeschafft, und zwar sofort!“

Blindes Vertrauen der Regierung in Experten – Schulschließungen fragwürdig

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Donnerstag, 18. Juni 2020 11:57

Meinungsbeitrag von Uwe Witt

Die Studie der Berliner Charité, der zufolge Kinder eine ähnlich hohe Corona-Viruslast wie Erwachsene tragen, führte zum kurz entschlossenen und langfristigen Shutdown des deutschen Schulsystems. Nun gerät diese Studie international zunehmend in die Kritik. Renommierte Wissenschaftler, u.a. Professor Leonhard Held vom Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Universität Zürich oder Wirtschaftsprofessor Jörg Stoye von der Cornell University in New York, weisen auf eklatante Interpretationsfehler des Teams um Professor Christian Drosten hin. Weder sei die Auswahl der Probanden repräsentativ und in der Anzahl aussagekräftig gewesen noch sind die Forschungsergebnisse richtig. Im Gegensatz zu Drosten erklärt Professor Dominik Liebl von der Universität Bonn, die mittlere Viruslast der Altersgruppe Kindergarten sei um 86 Prozent niedriger als die mittlere Viruslast der Altersgruppe der Älteren. Demzufolge erweist sich der Shutdown der Kindertagesstätten und des gesamten Bildungssystems als Fehlentscheidung der Regierung und wäre aus wissenschaftlicher Sicht nicht nötig gewesen.

Uwe Witt, Mitglied im Bundestagsausschuss für Gesundheit, sieht sich durch diese Kritik bestätigt:

„Die Regierung hat sich in der Coronakrise durch hektischen Aktionismus nicht mit Ruhm bekleckert und viele Entscheidungen getroffen, die für den Bürger nicht nachvollziehbar sind. Die kritische Sicht der internationalen Wissenschaftler macht erneut deutlich, dass sich die Regierung Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn vor den Karren ihrer Experten des Robert-Koch-Instituts und der Berliner Charité haben spannen lassen. Nach wochenlanger Untätigkeit wurde in blindem Gehorsam über jedes Stöckchen gesprungen, dass der Regierung hingehalten wurde. Egal, ob dabei Maßnahmen von gestern revidiert und heute das genaue Gegenteil beschlossen wurde.

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Regierung schreibt von der Alternative für Deutschland ab – aber falsch!

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Montag, 15. Juni 2020 16:41

Meinungsbeitrag von Dr. Bruno Hollnagel

Die Regierung will zur Wirtschaftsbelebung vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 den Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent, und den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf fünf Prozent, senken.

Dr. Bruno Hollnagel, stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses und ordentliches Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages stellt dazu fest:

„Die Senkung der Mehrwertsteuersätze steht seit 2017 im Programm der Alternative für Deutschland. Um Handlungsfähigkeit zu beweisen, greift die Regierung nun diesen Programmpunkt auf. Doch sie gestaltet ihn falsch: Die Regierung will eine Mehrwertsteuersenkung nur für die Dauer von sechs Monaten. Das entfacht bestenfalls ein Strohfeuer. Im Dezember werden Käufe vorgezogen, um dem Wiederanstieg der Mehrwertsteuer zuvorzukommen.

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Am 15. Juni 1920 wurde Nordschleswig dänisch

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Sonntag, 14. Juni 2020 22:08

Ein historischer Rückblick von Volker Schnurrbusch

Heute, am 15. Juni, öffnet Dänemark seine Grenzen wieder für deutsche Urlauber. Vor genau 100 Jahren brachte diese Grenze große Verwerfungen mit sich.

Unter der Ägide des Völkerbundes waren im Februar und März 1920 zwei Volksabstimmungen durchgeführt worden. Die erste – in Nordschleswig – benachteiligte die deutsche Bevölkerung, indem die Abstimmungsbezirke so zugeschnitten wurden, daß sich überall eine dänische Mehrheit ergab. Dadurch blieb unberücksichtigt, daß viele Städte im Abstimmungsgebiet an Dänemark fielen, obwohl dort die Deutschen deutlich in der Mehrheit waren, u. a. Apenrade, Sonderburg und Tondern. So kam es, daß dort die Nordschleswiger nach dem 15. Juni - dem Tag der Abtretung an Dänemark - nicht mehr im Deutschen Reich lebten.

Es dauerte Generationen, bis diese Ungerechtigkeit nicht mehr schmerzte. Heute gilt das deutsch-dänische Grenzland als Musterbeispiel für gute Nachbarschaft mit zahlreichen Verbindungslinien nach hüben und drüben. Der Bund der Deutschen in Nordschleswig (BDN) sorgt dafür, daß die deutsche Minderheit ihre eigene Kultur leben kann, indem er Kindergärten und Schulen betreibt, den Erwerb der deutschen Sprache fördert und Volksfeste organisiert.

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