AfD Schleswig-Holstein

Wer hat Angst vor dem Mann mit dem Schlapphut?

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Donnerstag, 04. März 2021 23:30

Update: Verwaltungsgericht untersagt Verfassungsschutz Beobachtung der AfD. Addendum zur aktuellen Entwicklung am Schluss des Artikels.

Aus den gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen unserer „Regierungsmedien“ verlautbarte gestern Morgen, dass unsere bisher beim Verfassungsschutz als Prüffall geführte Partei dort nun schon seit dem 25. Februar 2021 als sogenannter Verdachtsfall behandelt wird. Die Behörde selbst äußert sich angeblich wegen eines vor dem Verwaltungsgericht Köln mit der Partei geschlossenen Stillhalteabkommens bisher nicht. Hinzu kommt zu diesem weiteren, sich bereits abgezeichnet habenden Skandal der Merkel-Regierung, dass hier ein interner Vorgang durchgestochen und damit die Autorität eines unabhängigen Verwaltungsgerichtes missachtet wurde. Es wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unserer Medien, dass dieser ungeheuerliche, knapp zwei Wochen vor anstehenden Landtagswahlen publizierte Vorgang zwar von unserer „vierten Staatsgewalt“ durchaus an herausgehobener Stelle angesprochen, einer kritischen Bewertung jedoch nicht unterzogen wird. Allerdings kann dieser weitere Affront gegen uns nicht unkommentiert bleiben, so dass ich an dieser Stelle nun schon zum dritten Mal zu dem leidigen Thema AfD und Verfassungsschutz Stellung nehmen muss.

Verfassungsschutz macht sich zum Wahlkampfhelfer der anderen Parteien

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Donnerstag, 04. März 2021 09:09

Laut Presseberichten soll das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD in Gänze zum sogenannten ‚Verdachtsfall‘ erklärt haben. Eine offizielle Erklärung des Bundesamtes zu diesem Sachverhalt liegt bislang nicht vor. Laut dem Landtagsabgeordneten Jörg Nobis ist es "ein einmaliger Vorgang und ein politischer Skandal sondergleichen, dass diese Information ausgerechnet wenige Tage vor zwei wichtigen Landtagswahlen aus dem Bundesamt mutmaßlich an die Presse ‚durchgestochen‘ wurde. Hier wird gezielt versucht, mit Hilfe des Inlandsgeheimdienstes die Wahlchancen der AfD zu schmälern.

Zusammenhalt und Protest sind die Gebote der Stunde

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Donnerstag, 04. März 2021 08:25

Die Beobachtung der gesamten Partei ist beschlossene Sache. Laut Medienberichten stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD insgesamt als Verdachtsfall wegen rechtsextremistischer Bestrebungen ein. Maßgeblich seien zahlreiche Äußerungen von Funktions- und Mandatsträgern gewesen, die die Menschenwürde und das Demokratieprinzip angegriffen hätten. So weit die Behauptung. Wie weit sie zutrifft, mag jeder beurteilen, der sich mit dem 1.000 Seiten starken Gutachten befaßt, das der Entscheidung zugrunde liegt. Die AG Verfassungsschutz des Bundesvorstandes unter Leitung von Dr. Roland Hartwig hatte im Vorfeld zahlreiche Vorwürfe widerlegt und noch mehr Interpretationen der Behörde entkräftet.

Aufbruch für Deutschland: Raus aus der Wirtschafts- und Lockdownkrise

Details: Kategorie: Deutschland; Erstellt: Mittwoch, 03. März 2021 10:57

Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alexander Gauland, und der Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss, haben am 2. März die Kampagne „Aufbruch für Deutschland – raus aus der Wirtschafts- und Lockdownkrise“ vorgestellt. Mit dieser Initiative will die AfD Wege zeigen, auf denen Deutschland aus der Krise gelangen kann. Es wird eine zügige Rückkehr zur Normalität gefordert, insbesondere was die rechtlich fragwürdigen Einschnitte in die Grundrechte der Bürger betrifft.

Die unterdrückte Blackout-Gefahr

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Dienstag, 02. März 2021 09:42

Der länderübergreifende Total-Ausfall von Strom wird immer realistischer. Am 8. Januar ist das europäische Stromverbundnetz haarscharf an einem Zusammenbruch vorbeigeschrammt. Um 14:04 Uhr führte ein schwerwiegender Zwischenfall zu einer Netzauftrennung. Das Auslöseereignis fand in Kroatien statt. Dadurch kam es in einer Kettenreaktion zu einer Überlastung von 13 weiteren Knotenpunkten in Südosteuropa. Diese haben sich zum Eigenschutz vom Netz getrennt, was zu einer Aufsplittung des europäischen Verbundsystems in zwei Teile führte. Im nordwesteuropäischen Netzteil kam es zu einer Leistungsunterdeckung, wodurch die Frequenz extrem rasch bis auf 49,746 Hz sank. Im südöstlichen Teil ergab sich dagegen einen Leistungsüberschuss und ein kurzfristiger Frequenzanstieg auf 50,6 Hertz.