Sachkenntnis? Unnötig!

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Montag, 04. April 2016 19:55

Erhellende Einblicke in die Arbeitsweise der Bundesregierung

Ein Meinungsartikel von Dr. Bruno Hollnagel

Eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung vom Februar d.J. unter der Nummer 179 lautete: „Auf welchem Wege haben die Mitglieder des Sachverständigenrates nach Kenntnis der Bundesregierung die erforderliche Kenntnis bezüglich des Inhaltes der geheimen TTIP-Unterlagen erlangt, die sie in die Lage versetzt haben, im Jahresgutachten 2015/2016 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung die Aussage zu treffen, dass von TTIP positive Effekte zu erwarten sind?“.

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Pressemitteilung: Jugendschutz im Internet reformieren

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Montag, 04. April 2016 19:34

AfD Fachausschüsse begrüßen Initiative von Branchenverbänden und Kinderhilfswerk

Der Jugendschutz im Internet bedarf der Reform – mit dieser Forderung ging der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU), die Selbstkontrolle USK und das Deutsche Kinderhilfswerk vor wenigen Tagen an die Öffentlichkeit. Die Landesfachausschüsse Familie und Bildung im AfD-Landesverband Schleswig-Holstein begrüßt diese Initiative ausdrücklich. Denn: Die gesetzlichen Regelungen halten mit der immer weiter gehenden Digitalisierung und Vernetzung der Medien und ihrer Nutzer nicht Schritt. Grenzüberschreitend angebotene Inhalte machen sich Schlupflöcher zunutze und gefährden so die sittliche Reife unserer Jugend.

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Klares Bekenntnis zu den Bürgern in Schleswig-Holstein!

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Donnerstag, 31. März 2016 16:56

In Zeiten gesellschaftlicher Veränderungen durch eine globalisierte Welt steht die AfD in Schleswig-Holstein an der Seite der Menschen in diesem Land. Während die CDU ein klares Bekenntnis zur Bundesvorsitzenden Angela Merkel propagiert, bekennen wir uns zu den Menschen in Schleswig-Holstein. Das Land zwischen den Meeren bietet seinen Bewohnern Heimat und Freiraum. Die vielen Gäste, die unsere Küsten, Marsch, Geest und Hügelland sowie unsere Städte im Laufe eines Jahres besuchen, unterstreichen die Attraktivität unseres Landes. Und das soll auch so bleiben.

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Die Landespolizei und der Terrorismus

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Freitag, 25. März 2016 09:25

Die Terroranschläge in Paris mit 130 Todesopfern und die jetzt ganz offenbar als Fortsetzung geplanten und umgesetzten Anschläge in Brüssel mit weiteren 31 Opfern zeigen deutlich auf, dass Europa und auch Deutschland im Visier des islamisch motivierten Terrorismus stehen. Während Vertreter von Regierungen und der etablierten Parteien nicht müde werden, die Instrumentalisierung dieser menschenverachtenden Taten in ihrem politischen Sinne zu nutzen, fragt die Alternative für Deutschland in Schleswig-Holstein nach der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.

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1. AfD-Landesfachkonferenz: Startschuss für das Landeswahlprogramm

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Dienstag, 22. März 2016 23:26

Am 20. März fand in Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg) die 1. AfD-Landesfachkonferenz statt. Sie diente drei Zielen:

1. Päsentation aller bisherigen Arbeitsergebnisse der Landesfachausschüsse
2. Vorbereitung auf den Bundesparteitag „Programm“ am 30.4. und 1.5.
3. Startschuss für das Landeswahlprogramm der AfD Schleswig-Holstein. 

Rund 60 Mitglieder präsentierten und diskutierten den ganzen Sonntag lang ihre Thesen und Forderungen zu allen wichtigen Politikfeldern, die von den zehn Landesfachausschüssen vorgestellt wurden. Zu den wichtigsten Gebieten gehörten die Innere Sicherheit, Wirtschaft, Familie und Bildung, Energie und Verkehr sowie Landwirtschaft und Umwelt. Jetzt gilt es, die Inhalte bis zum 20. April in konzentrierter Form aufzuarbeiten, um eine Online-Umfrage unter allen Mitgliedern in Schleswig-Holstein durchzuführen. Am 10. und 11. September soll das Landesprogramm auf einem speziell dafür einberufenen Landesparteitag in Rendsburg verabschiedet werden.

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