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Corona Antrag der Fraktion
- Details
- Kategorie: Kreis Stormarn
- Erstellt: Donnerstag, 01. April 2021 00:15
- Geschrieben von Arnulf Fröhlich
Antrag der AfD Fraktion
Der Kreistag möge beschließen
Der Hauptausschuss möge dem Kreistag empfehlen
Der Finanzausschuss möchte beschließen den Antrag an den Hauptausschuss und Kreistag zu überweisen.
Der Kreistag möge Rückstellungen in Höhe von 10.000.000 Euro (in Worten zehn Millionen Euro) beschließen.
Verwendung:
Für mögliche und zu erwartende Regressforderungen und Schadensersatzforderungen von, durch Corona-Maßnahmen des Kreises geschädigte, Unternehmen, Soloselbständige, Künstler und Einzelpersonen.
Begründung:
Der Kreis ist verantwortlich, bzw. zumindest mitverantwortlich, da er Maßnahmen zur vermeintlichen Bekämpfung der Ausbreitung von Coronainfektionen angeordnet, umgesetzt, und deren Einhaltung kontrolliert hat, ohne die Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit der Maßnahmen geprüft zu haben.
Die Anordnung von Quarantäne, bei positiv getesteten Personen, wobei der Test meist nur auf einem PCR- Test mit einer DNA Sequenz beruht, der für die Feststellung einer Krankheit bzw. auch nur Infektion nachweislich ungeeignet ist, und darüber hinaus auch eine extrem hohe Fehlerwahrscheinlichkeit beinhaltet, ist nicht nur verantwortungslos und fahrlässig. Sondern grob fahrlässig und vorsätzlich. Dadurch werden Existenzen unnötig gefährdet und Menschen und Familien wirtschaftlich geschädigt.
Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bestätigte bereits, daß PCR-Test eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen.
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