Start Die AfD Rendsburg-Eckernförde zur Kreistagswahl in Schleswig Holstein 2018
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- Kategorie: Kreis Rendsburg-Eckernförde
- Erstellt: Montag, 23. April 2018 18:58
- Geschrieben von Kay Browatzki
Die Erfahrungen aus den letzten Wahlen haben gezeigt, dass das Aufstellen von Plakaten mit einem mehrfachen Risiko verbunden ist: Plakatierer wurden bedroht, Plakate zerstört oder gestohlen.
Dies ist nicht ohne Grund strafbar: Wir leben in einer Demokratie, in der jede demokratische Partei eine gesetzlich verankerte Chancengleichheit haben soll.
Doch das scheint heute nur Theorie zu sein. Die AfD steht mit ihrem Programm für mehr Demokratie, als diese heute von den etablierten Parteien (vor-)gelebt wird. Die AfD besteht größtenteils aus Mitgliedern, die zu lange die Politik den Berufspolitikern der Altparteien überlassen haben. Diese haben das Maß überschritten, indem sie sich nicht mehr dem Wählerauftrag und dem Gesetz verpflichtet zu fühlen scheinen, so dass sich nun eine Opposition in der AfD versammelt - für den Bürger und die Einhaltung geltenden Rechts.
Aufgrund der massiven Fehlentwicklungen in unserem Land haben viele erfolgreich arbeitende Menschen unserer Gesellschaft erkannt, dass die heutige Politik auf allen Ebenen, vom Bund bis zur Kommunalpolitik, eine destruktive Entwicklung vorzeichnet.
Missachtung des Grundgesetzes und des Gebotes des Gesetzesvorbehalts (der Staat darf nur tun, was ihm erlaubt, der Bürger, was ihm nicht verboten ist) in Form einer illegalen Zuwanderung, eigenmächtigen Energiewende und mehrfache nicht legitimierte Staatsfinanzierung finden jeweils zu Lasten der deutschen Bürger statt - in der Summe ein destruktives Verhalten gegenüber dem Volk.
Die AfD scheint die einzige demokratische Partei zu sein, die sich nicht nur an Gesetze hält, sondern das Einhalten von Gesetzen von den anderen Parteien auch fordert, was für Demokraten selbstverständlich sein sollte.
Die Gesetze, die die AfD einzuhalten fordert, sind bereits vorhanden. Bezeichnet man die AfD nun als rechts, in Anspielung auf „radikale oder extreme Rechte“, so kann man vermuten, dass die geltenden Gesetze, die von den anderen Parteien „übergangen“ werden, rechts seien. Denn die AfD fordert hauptsächlich die Einhaltung geltenden Rechts, u.a. auf Grundlage des Völkerrechts und des Grundgesetzes.
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