Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen ein angenehmeres Surfen zu ermöglichen

Bitte bestätigen! Mehr dazu

Ich habe verstanden

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

  • icon-home.png Start
  • Landesverband
    • Kreisverbände
      • Dithmarschen
      • Flensb.-Schleswig
      • Hzgt. Lauenburg
      • Kiel
      • Lübeck
      • Neumünster
      • Nordfriesland
      • Ostholstein
      • Pinneberg
      • Plön
      • Rends.-Eckernförde
      • Segeberg
      • Steinburg
      • Stormarn
      • Alle Kreisverbände
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • LFALandesfachauschüsse
    • LandtagLandtagsabgeordnete
    • BundestagBundestagsabgeordnete
  • Politik & Inhalt
    • AfDGrundsatzprogramm
    • Landtagswahl 2017Wahlprogramm
    • LeitlinienPolitische Leitlinien
    • Landespolitische Entschließung
    • Geschäftsordnungen
  • Mitmachen
    • Mitglied werden
    • AfD-Shop
    • Facebook
    • Spenden
    • Kontakt
  • AfD intern

Ersatzreligiöse Klimaideologie scheitert im Lübecker Umweltausschuss

Details
Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Freitag, 19. März 2021 09:03
Geschrieben von Andrea Gaidetzka
USO
 
 
 
+ + + Ersatzreligiöse Klimaideologie scheitert im Lübecker Umweltausschuss + + +
 
Am 16.03.2021 tagte in seiner 17. Sitzung der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.
 
Das grüne Ausschussmitglied Silke Mählenhoff (gleichzeitig Ausschussvorsitzende) hatte die Pflicht zum klimaneutralen Bauen für die Lübecker Neubaugebiete Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade beantragt. [1]
 
Christoph Otte (SPD) reagierte ablehnend mit einer leidenschaftlichen Wortmeldung zu Photovoltaik und „Wackelstrom“.
 
Heiko Steffen, umweltpolitischer Sprecher der AfD Fraktion, wies auf mangelnden Baufortschritt auf dem Volksfestplatz und den Bedarf von 8.000 Wohnungen in Lübeck hin. Er sprach sich gegen alles aus, was sich planungsverzögernd und ggfs. kostensteigernd auf Neubauvorhaben auswirkt.
 
Frau Mählenhoff quittierte das mit der Bemerkung, sie hätte den Eindruck, einige Ausschussmitglieder hätten den Antrag nicht verstanden. Eine dazu von der SPD geforderte Entschuldigung lehnte Frau Mählenhoff ab.
 
Eine Ablehnung des Antrages zeichnete sich ab, was Umweltsenator Hinsen dazu bewog, auf den von der Lübecker Bürgerschaft mehrheitlich beschlossenen „Klimanotstand“ hinweisen zu müssen.
 
Dies kritisierte Heiko Steffen (AfD) als versuchte politische Einflussnahme eines Fachbereichsleiters der Lübecker Verwaltung auf die Abstimmung des Ausschusses.
 
Daraufhin verlangte die SPD eine fünfminütige Unterbrechung der Sitzung.
In der Abstimmung lehnte dann eine Ausschussmehrheit mit den Stimmen von AfD und SPD gegen die Stimmen von Grünen und CDU den Antrag ab.
 
Dazu unser umweltpolitischer Sprecher Heiko Steffen: „Ein bemerkenswerter Vorgang. Auf lokaler Lübecker Ebene hat sich endlich einmal eine pragmatische Politik für Wohnungsneubau und insbesondere für die Interessen von normalverdienenden Bauherren durchgesetzt. Und dies gegen eine klimaideologische Verzögerungs- und Verteuerungspolitik.
Besonders bemerkenswert ist dabei auch das grün-schwarze Zusammenwirken als faktische Koalition der Parteien, die die Sichtweise der saturierten Besitzbürger in Lübeck repräsentieren.“ schließt Heiko Steffen.
 
[1] VO/2021/09679

TW Rettung: Steuerzahler an LYC: Bitte nach Ihnen.

Details
Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Dienstag, 16. März 2021 20:08
Geschrieben von Andrea Gaidetzka
LYC
 
 
+ + + TW Rettung: Steuerzahler an LYC: Bitte nach Ihnen. + + +
 
Die Hansestadt Lübeck wird voraussichtlich die Travemünder Woche 2021 mit bis zu 526.000 EUR stützen. So sieht es eine Verwaltungsvorlage für die nächste Bürgerschaftssitzung vor. [1]
 
Die AfD Fraktion lehnt die Hilfe ab. Grund ist die fehlende finanzielle Beteiligung des Lübecker Yacht-Clubs e.V. (LYC).
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Die Travemünder Woche soll nicht an Corona sterben. Sie ist Tradition, Sportereignis und wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wir hoffen, dass die TW 2021 stattfindet. Und wir sind bereit, mit Steuergeld zu helfen.
 
Aber die Corona-Auflagen haben viele unserer Bürger wirtschaftlich und auch persönlich getroffen.
 
Wir haben in Lübeck aktuell rund 1.700 mehr Arbeitslose als gegenüber dem Vorjahr. [2] In den letzten Monaten waren zeitweise 13,8 % aller Beschäftigten in Lübeck in Kurzarbeit, im September 2020 waren es noch rund 3.400 [3].
Viele Geschäftsleute und Gastronomen stehen vor dem Aus. In solcher Lage darf man erwarten, dass jeder, der es kann, auch einen Eigenbeitrag leistet.
 
Der ordentliche Jahresbeitrag für eine Mitgliedschaft im Lübecker Yacht-Club beträgt 380 EUR, hinzukommen bis zu 400 EUR Aufnahmegebühr. Unter den über 800 Mitgliedern finden sich Unternehmer, Kaufleute, Rechtsanwälte, Ärzte, leitende Angestellte. Es sind Menschen, die sich ihr Hobby etwas kosten lassen können.
 
Wir als AfD Fraktion erwarten aus der Mitgliedschaft einen
solidarischen Beitrag zur Rettung der TW, bevor der Steuerzahler einspringt.
Wie auch schon 2020 gilt: Segeln allein macht noch [immer] keinen Hanseaten,“ schließt David Jenniches.
 
[1] VO/2021/09842 Travemünder Woche 2021
[2] Stand: Februar 2021, https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/luebeck/presse/15/2021
[1] Höchststand April 2020, https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/luebeck/presse/15/2021

Lübeck: Innenstadtkonzept mit wissenschaftlicher Unterstützung erstellen

Details
Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Montag, 08. März 2021 16:04
Geschrieben von Andrea Gaidetzka
Innenstadtkonzept
 
 
 
 
+ + + Lübeck: Innenstadtkonzept mit wissenschaftlicher Unterstützung erstellen + + +
 
Die AfD Fraktion fordert, dass die Hansestadt mit wissenschaftlicher Unterstützung ein neues Konzept für die Innenstadt erarbeitet. [1] Damit soll auf aktuelle Entwicklungen aus der Corona Krise reagiert werden. Gleichzeitig sollen bisherige Überlegungen auf eine objektivere Grundlage gestellt werden.
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende 
David Jenniches
: „Die Corona-Auflagen der Landesregierung bis hin zur Schließung sind eine enorme Belastung für Gastronomie und stationären Einzelhandel. Der Online-Handel hat dagegen enorm profitiert. Es ist fraglich, ob der stationäre Einzelhandel alle Kunden wieder zurückgewinnen kann.
 
Es ging dem innerstädtischen Einzelhandel schon vor Corona nicht besonders gut. Jetzt hat sich seine Lage dramatisch verschärft. Daher muss auch die Hansestadt auf die geänderte Lage reagieren. Dazu gehört, sich wissenschaftlichen Rat zu holen.
 
Es geht aber nicht nur um ein Reagieren auf aktuelle Entwicklungen. Aus einer wissenschaftlichen Begleitung erhoffen wir uns auch eine bessere Abbildung der Interessen aller Lübecker Bürger. Dem derzeit gültigen Rahmenplan Innenstadt aus September 2019 [2] ging zwar eine umfangreiche Bürgerbeteiligung mit Präsenz- und Online-Formen voraus. [3]
 
Erfahrungsgemäß werden aber solche Beteiligungsformen vorrangig von Innenstadtbewohnern wahrgenommen. Lübecker z.B. aus Moisling, Buntekuh oder Kücknitz, die in der Innenstadt einkaufen oder arbeiten, sind eher weniger bereit, einen mehrstündigen Beteiligungsworkshop in der Innenstadt zu besuchen. Einzelhandel und Gastronomie in der Innenstadt brauchen aber Kunden von auswärts. Deshalb muss das berechtigte
Interesse der Innenstadtbewohner z.B. an einem ruhigen Wohnumfeld mit einer guten Erreichbarkeit auch mit dem PKW abgewogen werden.
 
Politik wird es nie allen recht machen können. Aber sie muss sich zumindest um einen Überblick über alle betroffenen Interessen bemühen. Unser Antrag dient diesem Ziel,“ schließt David Jenniches.
 
[1] VO/2021/09817 Konzepterarbeitung für die Belebung der Innenstadt mit wissenschaftlicher Unterstützung
[2] Hansestadt Lübeck FB Planen und Bauen Lübeck plant und baut Heft 115 / September 2019
[3] https://uebermorgen.luebeck.de/projekte/innenstadt/wie-kann-man-sich-beteiligen/index.html?fbclid=IwAR1EYMch2SJDm9_Vt35yM_VDHdl4CSMtK0-ZcR9kjg4WMgbm0bz1hhOzEdA

Weitere Beiträge ...

  1. Lübeck: Politische Lehren aus Gewalt gegen Polizisten
  2. Lübeck: Hansestadt darf kein Lobbyist sein
  3. Lübeck: Hansestadt nicht zum Informanten von Politkriminellen machen
  4. Lübeck: Haushaltsgenehmigung: Gute Nachricht, böse Ahnung
  5. Lübeck: Corona-Befragung der Gewerbetreibenden

Seite 2 von 50

  • Start
  • Zurück
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10
  • Weiter
  • Ende

icon haus 1Anschrift

AfD Kreisverband Lübeck

E-Mail: info-luebeck@afd-sh.de

Lübeck

  • Kommunalwahlprogramm
  • Vorstand
  • Kontakt
  • Mitglied werden
  • Spenden Sie!
  • Aktuelle Beiträge
  • Archiv & Dokumente
Back to Top

Impressum | Kontakt | Login | RSS | Datenschutzerklärung