AfD Kreisverband Lübeck

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Freitag, 17. September 2021 22:23

Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Mitteilung in eigener Sache + + +

Der grüne Bundestagsbewerber Bruno Hönel behauptet, gegen ihn gerichtete Morddrohungen ließen ein Näheverhältnis der Täter zur AfD vermuten. Der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck, David Jenniches, hat daher das nachstehende Schreiben an Herrn Hönel gerichtet. [1]

Update 17.09.2021 14:30 Uhr: Herr Hönel hat uns einen Namen mitgeteilt, unter dem eine Person ihn mit dem Tode bedroht hat. Laut Auskunft der AfD Bundesgeschäftsstelle gibt es kein AfD Mitglied dieses Namens in der Mitgliederkartei.

[1] https://www.yumpu.com/de/document/view/65868249/usserungen-podiumsdiskussion-20210917offentlicheversion

Lübeck: Unschuldsvermutung auch für städtische Mitarbeiter

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Donnerstag, 16. September 2021 11:01

Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Unschuldsvermutung auch für städtische Mitarbeiter + + +

Der SPD-Bundestagsbewerber und persönliche Referent des Bürgermeisters Tim Klüssendorf hat öffentlich geäußert, es gebe „ganz viele“ Fälle rassistischen Verhaltens von Mitarbeitern der Hansestadt Lübeck [1].

Die AfD Fraktion sieht hier Widersprüche zu einer Aussage des Bürgermeisters, ihm sei ein solcher Fall bekannt. Außerdem weist die Fraktion den Pauschalvorwurf des Rassismus gegenüber den rund 4.500 Mitarbeitern der Hansestadt Lübeck zurück.

Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion HL, David Jenniches: „Der Bürgermeister hatte auf eine Frage meines Fraktionskollegen Heiko Steffen geantwortet, ihm sei ein Fall von Rassismus in der Verwaltung bekannt. Herr Klüssendorf sagt jetzt, aus seiner dienstlichen Befassung mit diesem Fall wisse er, „dass es davon noch ganz viele weitere Fälle gibt“. Das ist ein Widerspruch, der aufgeklärt werden muss. Deshalb fragen wir nach.“

„Wir missbilligen die Äußerung von Herrn Klüssendorf. Sie ist aus unserer Sicht menschlich unanständig und unkollegial gegenüber seinen eigenen Kollegen. Er muss sagen, wie viele Fälle ihm bekannt sind. Das tut er aber nicht, sondern spricht nur von „ganz vielen“. Damit lässt er Raum für Spekulation bis hin zur Mutmaßung, dass alle Mitarbeiter Rassisten seien.“

„Echter Rassismus ist zu Recht sozial geächtet. Gerade deshalb muss man sorgfältig, rechtlich einwandfrei und menschlich anständig mit diesem schweren Vorwurf umgehen. Auch für die Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck gilt die Unschuldsvermutung.

Die AfD Fraktion wird jedem Angriff auf das Ansehen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beschäftigten entgegentreten“ schließt David Jenniches.

[1] VO/2021/10461 und dortige weiterführende Angaben

Lübeck: Klimaschutz vs. Bürgerinteresse

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 08. September 2021 17:11; Geschrieben von Andrea Gaidetzka

Klimaschutz

+ + + Lübeck: Klimaschutz vs. Bürgerinteresse + + +

Der Hauptausschuss der Lübecker Bürgerschaft hat gestern, am 07.09.2021, mehrheitlich beschlossen, künftige Haushaltspläne der Hansestadt Lübeck auf das Ziel der Klimaneutralität auszurichten. [1]

Die AfD Fraktion lehnt als einzige diese Ausrichtung grundsätzlich ab.

Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion HL, David Jenniches: „Der sogenannte Klimaschutz ist gerade Modethema hier in Deutschland. Aber auch nur hier. Schaut man mal über den lübbschen und deutschen Tellerrand hinaus, ändert sich das Bild.“

„Die Vereinten Nationen listen auf, zu welchen konkreten Einsparzielen sog. Treibhausgase sich die Unterzeichnerstaaten des Pariser Klimaschutzabkommens verpflichtet haben. [2]

Fazit: Die Meldungen summieren sich für 2030 auf 0,5 Prozent Einsparungen globaler Treibhausgase gegenüber 2010. [2] Zum Erreichen des sog. 2-Grad-Zieles sind aber in 2030 angeblich 25 Prozent Einsparungen gegenüber 2010 erforderlich. [3] Es fehlen noch die Meldungen einiger Staaten. Aber auch mit denen werden 25 Prozent Einsparung wohl nicht erreicht. Das 2-Grad-Ziel ist bereits jetzt gescheitert.“

„Man kann Chinesen, Russen, Inder und andere als Klimasünder beschimpfen. Und fordern, dass die Welt doch den deutschen Klimastrebern folgen soll. Das ist aber nicht der Ansatz der AfD Fraktion.

Wir sehen hier Staaten, die als Nuklearmächte, Raumfahrtnationen und Heimatländer führender Technologiekonzerne zweifelsfrei naturwissenschaftliche Kompetenz haben. Wir sehen riesige Flächenstaaten mit tausenden Kilometer Küste, die vom Klimawandel noch weit stärker betroffen sind als Deutschland. Wir sehen hier keine Idioten, Klimaverbrecher oder Selbstmörder, sondern achtbare Nationen, die in wohlverstandenem Eigeninteresse einen anderen Weg gehen. Daraus folgt für uns, dass auch der neue deutsche Sonderweg beim Klimaschutz ein Irrweg ist.“

„Wir werden keinen vorübergehenden Politmoden folgen, auch wenn wir damit die einzigen sind. Für uns ist allein das echte Bürgerinteresse Maßstab unseres Handelns,“ schließt David Jenniches.

[1] VO/2021/10077-01 Änderungsantrag zu VO/2021/10077: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten

[2] United Nations: Nationally determined contributions under the Paris Agreement Synthesis report by the secretariat, 26. Februar 2021, S. 5 Tz. 11

[3] a.a.O. S. 5 Tz. 13

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