AfD Kreisverband Lübeck

Lübeck: Leichte Sprache wichtiger als Gendersprache

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Dienstag, 23. Juni 2020 11:27

Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Leichte Sprache wichtiger als Gendersprache + + +

Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft fordert, dass Informationen und Vordrucke der Hansestadt Lübeck in leichter Sprache verfügbar gemacht werden. Dazu hat sie einen Antrag im heutigen Hauptausschuss gestellt. [1]

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Verwaltungshandeln betrifft alle Bürger.
Auch Menschen mit eingeschränktem Sprachverständnis sollen sich über Verwaltungshandeln informieren können. Informationen in leichter Sprache helfen dabei. Seit 2008 ist die Hansestadt Lübeck zu Angeboten in leichter Sprache gesetzlich verpflichtet. [2]

Leider sind Bürgermeister Lindenau und sein Amtsvorgänger dieser Rechtspflicht noch nicht ausreichend nachgekommen. Das findet anscheinend sogar die SPD Fraktion. [3]“

„Bürgermeister Lindenau kümmert sich persönlich um die Einführung von gendergerechter Sprache in der Stadtverwaltung. [4] Die AfD Fraktion rät ihm zur Änderung seiner Prioritäten. Es gibt nämlich Leute mit echtem Hilfebedarf, die seit zwölf Jahren auf ihr gutes Recht warten müssen,“ schließt David Jenniches.

[1] VO/2020/08808 -02
[2] § 13 Landesbehindertengleichstellungsgesetz
[3] VO/2020/08808
[4] https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=135337

#AfDLübeck #LeichteSprache #Gendersprache

Leichte Sprache

Lübeck: Zuzugsstopp beantragt

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Dienstag, 16. Juni 2020 22:04; Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Zuzugsstopp beantragt + + +

Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft sieht wachsende Probleme bei der Integration von Flüchtlingen. Daher hat sie beantragt, dass der Bürgermeister die Landesregierung um einen Zuzugsstopp bitten soll. [1]

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Integration ist mühsam, braucht Zeit und kann auch endgültig scheitern. Das Erlernen der deutschen Sprache und die Gewöhnung an unsere Werte und Gebräuche fallen umso schwerer, je größer die Unterschiede zwischen Deutschland und dem Herkunftsstaat sind. Trifft ein Ausländer in Deutschland auf eine gefestigte Gemeinschaft seiner
Landsleute, findet er dort die Vertrautheit der Heimat. Entsprechend geringer ist der Anreiz, sich mühsam in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. So bilden sich Parallelgesellschaften.“

„Genau aus diesen Gründen hat der Gesetzgeber die Möglichkeit des Zuzugsstopp geschaffen. Wenn die Gefahr besteht, dass Flüchtlinge sich vor Ort nicht mehr integrieren, kann der Zuzug neuer Flüchtlinge ausgesetzt werden. Für einige Städte gibt es bereits solche Zuzugsstopps, so z.B.
Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven. [2]
Wir haben die dafür entwickelten Prüfkriterien auf Lübeck angewandt. Danach ist ein Zuzugsstopp für Lübeck sinnvoll. So liegt in Moisling und Buntekuh der Anteil der Bewohner mit Migrationshintergrund bereits bei 34% bzw. 44%. [3] Bei den unter 17-jährigen sind es gar 49% bzw. 66%. Die Integration neu hinzuziehender Flüchtlinge ist hier sehr erschwert. Gerade weil sich in Lübeck viele Menschen wie z.B. die Lübecker Stadtmütter um eine gelungene Integration bemühen, sollten wir es ihnen nicht durch immer neue Fälle noch schwerer machen,“ schließt David Jenniches.

[1] VO/2020/08979 Zuzugsstopp für Lübeck
[2] Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: Schreiben 14.11 – 12230 / 1-8 (§ 12a) vom
14.11.2017
[3] Stichtag 31.12.2018; Hansestadt Lübeck Statistisches Jahrbuch 2016/2017/2018 Tabelle 228

Zuzugsstopp

Lübeck: Einwohnerversammlung für alle erreichbar machen

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Donnerstag, 11. Juni 2020 13:33

Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Einwohnerversammlung für alle erreichbar machen + + +

David Jenniches, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft, zu einem Antrag der AfD Fraktion. [1]

Die Einwohnerversammlung ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist grundsätzlich auch sinnvoll. Damit sie funktioniert, sollten möglichst alle Bürger zumindest die gleiche Chance haben, daran teilzunehmen. Bisher fanden die Einwohnerversammlungen typischerweise werktags zwischen 17 und 20 Uhr im Rathaus statt. Die Supermarktkassiererin, die bis 21 Uhr an der Kasse sitzen muss, oder der Hamburg-Pendler, der erst um 18 Uhr am Lübecker Bahnhof ist, haben da keine Chance. Wir wollen deshalb, dass die Einwohnerversammlungen künftig am Wochenende und an einem mit Bus und PKW leichter erreichbaren Ort stattfinden.

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