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AfD vor Ort - Einfach besser informiert

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Montag, 20. Januar 2020 18:46

Gericht

+ + + AfD vor Ort + + +

Am letzten Donnerstag, dem 16.01.2020, begann vor dem Landgericht Lübeck der Prozess gegen einen mutmaßlichen Brandstifter.

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, mehrere Fahrzeuge auf dem Parkplatz der MuK und im Hamsterweg sowie zwei Papiercontainer an der Falkenstraße angezündet zu haben. Der Gesamtschaden belief sich auf ca. 200.000 Euro.

Dr. Werner Vieler, Mitglied der Bürgerschaft für die AfD, hat die Verhandlung am ersten Prozesstag beobachtet.

Wie bereits in den LN berichtet [1], wurden bei dem Angeklagten eine größere Menge an Drogenpäckchen und u.a. 700 Gramm Amphetamine sichergestellt, angeblich für den Eigenbedarf.

Einer der vier als Zeugen befragten Polizeibeamten bezeichnete die bei der Hausdurchsuchung festgestellten Utensilien als „Drogenküche“. Darüber hinaus wurden im Haus Schusswaffen und Munition gefunden. Nach Aussage des Angeklagten würden diese Waffen nicht ihm, sondern seinem WG-Mitbewohner gehören.

Im Zuge der Hausdurchsuchung wurde auch eine Umhängetasche gefunden, die laut Angabe eines als Zeugen vernommenen Kriminalpolizisten als typische „Brandstiftertasche“ bezeichnet wurde. Sie enthielt u.a. Benzin, China-Böller, Alkohole, Schwefelsäure, Mg-Sulfat, Aluminium und eine schwarze Masse wie auch eine weiße Paste. Diese Pasten enthalten langsam entflammbare Chemikalien wie sie typisch für Brandsätze „in linksextremen Kreisen“ verwendet werden.

Auch eine Verbindung zur linksextremen Szene in der „Walli“ kann nicht ausgeschlossen werden. Auf die Frage des vorsitzenden Richters, ob er bei der Walli war, antwortete der Angeklagte: „An diesem Abend nicht.“

Der Prozess wird am 06.02.2020 um 09:30 Uhr fortgesetzt.

[1] https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Landgericht-Luebeck-Prozess-um-brennende-Autos-an-der-MuK?fbclid=IwAR2d-9jYms9HqS6SpanAl3_vl09fyJSFRkzHTZGxDdATaxjprHgaLU6npB0

Neujahrsempfang des KV Dithmarschen mit Vortrag zum Landesschiedsgericht

Details: Kategorie: Kreis Dithmarschen; Erstellt: Freitag, 17. Januar 2020 15:28

Am 16. Januar 2020 fand der Neujahrsempfang des Kreisverbandes Dithmarschen mit anschließendem Grünkohlessen statt. Über 60 Teilnehmer, unter ihnen erfreulich viele Nicht-Parteimitglieder, fanden den Weg in das Veranstaltungslokal.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Roland Kaden (im Bild links) konnte Gäste nicht nur aus den angrenzenden Kreisen, sondern auch aus Pinneberg und Ostholstein begrüßen, ferner waren Landesvorstand und Landtagsfraktion vertreten.

Grünkohl 2020 Im Mittelpunkt des Abends – neben dem äußerst schmackhaften Essen! - stand ein Vortrag des Vorsitzenden des Landesschiedsgerichtes der AfD, Herrn Gereon Bollmann, der sich seit Anfang dieses Jahres im Ruhestand befindet und zuvor insgesamt 40 Jahre als Richter tätig war, davon die letzten zwanzig Jahre am Oberlandesgericht in Schleswig.
Herr Bollmann sprach, auch für Nicht-Juristen verständlich, in seinem kurzen, aber dennoch sehr informativen Vortrag über die Arbeit von Schiedsgerichten allgemein, ihre Zuständigkeiten, ihre Zusammensetzung, ihre Gemeinsamkeiten mit bzw. Unterschiede zu ordentlichen Gerichten und beantwortete im Anschluß eine Reihe von Fragen aus der Zuhörerschaft. Die Antwort auf eine Frage aus dem Publikum verband er dabei mit starker Kritik an der in Deutschland nach wie vor geltenden Weisungsabhängigkeit der Staatsanwaltschaften. Diese eröffne Möglichkeiten zum Mißbrauch, indem der jeweilige Vorgesetzte bzw. der Justizminister als Mitglied der Exekutive politischen Einfluß auf die Vorbereitung der Entscheidungen der Judikative nehmen könne. Dadurch könne im Einzelfall von Strafverfolgungsmaßnahmen, beispielsweise gegen bestimmte Personen oder -gruppen, abgesehen werden.

Zwei Stühle - freie Meinung | Aufreger der Woche

Details: Kategorie: KV Segeberg; Erstellt: Montag, 13. Januar 2020 14:57

Zwei Stühle - freie Meinung.

Die Woche in rund 3 Minuten

Im neuen Jahr starten Christian Waldheim und Julian Flak mit ihrem neuen Videoformat: `Zwei Stühle - freie Meinung`.
Regelmäßig kommentieren beide die Aufreger der Woche - und das in rund drei Minuten.

Diese Woche startet mit den merkwürdigen Avancen des #Siemens-Vorstandsvorsitzenden Joe #Kaeser und dem Versuch des türkischen Präsidenten #Erdogan, seinen Einfluß in Deutschland weiter auszubauen.

Was sind Ihre Aufreger der Woche ? Schreiben Sie uns an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Weitere Infos zu den beiden finden Sie unter:

Christian Waldheim
Facebook: https://www.facebook.com/ChWaldheim/
Twitter: https://twitter.com/ChWaldheim
Instagram: https://www.instagram.com/christianwaldheim.afd/
Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCpMxtQePi4C5odYtl4wSoEw

Julian Flak
Facebook: https://www.facebook.com/julianflak.afd/
Twitter: https://twitter.com/JulianFlak
Instagram: https://www.instagram.com/julian.flak/

30. Jahrestag Mauerfall

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 08. Januar 2020 19:10

+ + + 30. Jahrestag des Mauerfalls + + +

Am 09. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Menschen aus Ost und West fielen sich erleichtert an den nun offenen Grenzübergängen in die Arme. Auch in Lübeck-Schlutup.

Danken wir heute den vielen mutigen Bürgern, die trotz aller Gefahren für die Freiheit gekämpft haben. Die friedliche Revolution in der DDR ist ein bleibendes Vermächtnis für nachfolgende Generationen unseres Landes, auch für uns Lübecker.

Feiern wir diesen heutigen Tag und vergessen wir nicht, dass Freiheit ein hohes Gut ist, für das es sich auch heute zu kämpfen lohnt.

https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/9-November-1989-Trabi-Invasion-in-Schlutup,schlutup110.html?fbclid=IwAR2safR43qF1PqMh5B2bUPwytSSBxDSRu3EVnzBxbQhkBD6fHV31_vI95VI

Kurdendemos: Konfliktimport durch Einwanderung

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 08. Januar 2020 19:08

+ + + Kurdendemos: Musterbeispiel für Konfliktimport durch Einwanderung + + +

Wegen der türkischen Militäraktion in Nordsyrien gab es mehrere Demonstrationen in Lübeck. Mit weiteren ist bei neuer Verschärfung der Lage zu rechnen. Erste Gewalttaten gab es bereits: Ein türkisch-stämmiger Taxifahrer war laut Polizeiangaben nach Provokationen von kurdischen Demonstranten angegriffen worden, ein Polizist wurde von Demonstranten verletzt. [1]

Die AfD Fraktion sieht in den Vorgängen ein Musterbeispiel für Konfliktimport durch Einwanderung.

Dazu meint der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches:

"Einwanderer bringen die Konflikte ihrer Heimat mit. Und ein Teil der Einwanderer hält daran auch nach mehreren Generationen in Deutschland fest, wie das Beispiel des türkisch-kurdischen Konflikts zeigt."

Welches Verhältnis zu Deutschland haben eigentlich diejenigen Kurden und Türken oder Deutschen mit entsprechendem Migrationshintergrund, die sich auf Lübecker Straßen wegen der Ereignisse in Nordsyrien prügeln?
Oder unsere Polizisten angreifen? Wie verhalten sie sich, wenn Deutschland in einen Konflikt mit der Türkei oder kurdischen Gruppierungen gerät?

"Bei weitem nicht alle Einwanderer verhalten sich so illoyal gegenüber Deutschland. Aber je mehr Einwanderer kommen, desto mehr Konflikte werden importiert und desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie auch gewaltsam bei uns ausgetragen werden. Die Hansestadt Lübeck überarbeitet derzeit ihr Integrationskonzept. Alle Lübecker Politiker, die von Vielfalt und multikulturellem Zusammenleben schwärmen, sollen doch bitte den Lübecker Bürgern erklären, wie sie diesen Konfliktimport verhindern wollen.
Für die AfD bedeutet Integration, dass Einwanderer die politischen Loyalitäten zur alten Heimat aufgeben müssen.

Eine Zusammenarbeit mit Migrationsverbänden, die diesem Ziel im Wege stehen, darf es nicht geben“, schließt David Jenniches.

[1] https://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Konflikt-zwischen-Kurden-und-Tuerkenerreicht-den-Norden?fbclid=IwAR0Io-7RCMFNNto1qY3CfixfR1nmAvBi5GhqEsx1s5ZO1KoFQLJMRkBDVK4

Energiewende verteuert Mieten

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 08. Januar 2020 19:05

+ + + Energiewende verteuert Mieten + + +

Ein Lübecker Bürger hat es uns anhand eigener Erfahrungen vorgerechnet: Dreigeschossiges Wohnhaus mit vier Wohnungen und insgesamt 266 qm Wohnfläche.

Investition: 63.000 EUR in neue Fenster, Fassaden- und Dachisolierung. Heizkostenersparnis: ca. 761 EUR pro Jahr, d.h. die Investition hat sich in (63.000:761=) rund 83 Jahren rentiert.

Anders sieht es aus, wenn man vermietet: dann darf man 8% der Investitionssumme über eine einmalige Mieterhöhung auf die Mieter umlegen. Hier wäre das eine Erhöhung der Monatsmiete von (63.000x8%/266/12=) 1,58 EUR/qm. Dann hat sich die Investition bereits in (100:8=) 12,5 Jahren gerechnet. Und die Mieter zahlen danach natürlich weiter die erhöhte Miete. Der Mieter wird durch die Mieterhöhung viel stärker belastet, als er an Heizkosten spart.

Das ist Umverteilung von Mietern zu Vermietern. Und alles von den Altparteien per Gesetz möglich gemacht.

Dem Vermieter in unserem Beispiel war das übrigens Zuviel des Gewinns: er hat die Mieten weit weniger erhöht, als er gedurft hätte. Leider gibt es da andere, die weniger zurückhaltend sind.

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