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Lübeck: Flyeraktion für Zuzugsstopp

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 26. August 2020 18:30

+ + + Lübeck: Flyeraktion für Zuzugsstopp + + +

Die AfD Fraktion informiert die Bürger in den Stadtteilen Moisling und Buntekuh mit einem Flyer über den von der Fraktion beantragten Zuzugsstopp. [1] Durch den in mehreren Tausend Exemplaren verteilten Flyer möchte die AfD Fraktion auch die demokratische Teilhabe dieser Bürger stärken.

Dazu meint der Vorsitzende der AfD Fraktion Lübeck David Jenniches: "Moisling und Buntekuh sind die Stadtteile mit dem höchsten und am schnellsten wachsenden Anteil von Einwohnern mit Migrationshintergrund. Deren Anteil erreicht dort in der Altersgruppe bis 17 Jahre bereits 51 % bzw.
68 %. Die Einwohner erleben im Alltag die Probleme, die damit verbunden sind: Alltagskonflikte, die sich durch unterschiedliche Mentalitäten und Sprachprobleme verschärfen, Verlust der Vertrautheit des eigenen Lebensumfeldes, erschwerte Integration durch reduzierte Berührungspunkte zwischen Ausländern und Deutschen bis hin zu Kriminalität.
Die etablierte Lübecker Politik schweigt weitgehend über diese Probleme der Masseneinwanderung oder unterstellt denen, die sie ansprechen, Fremdenfeindlichkeit oder Schlimmeres. Eine Mehrheit der Bürgerschaft feierte sich vielmehr dafür, die Zuweisung von noch mehr Flüchtlingen nach Lübeck zu fordern. [2]

Viele Bürger in Moisling und Buntekuh fühlen sich deshalb durch die etablierte Politik alleingelassen. Sie gehen nicht mehr wählen: lag die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2018 in ganz Lübeck bei schwachen 34%, betrug sie in Moisling und Buntekuh katastrophale 19% bzw. 18%. [3]

Unsere Flyeraktion soll den Bürgern Mut machen. Sie soll ihr Vertrauen in Demokratie und politische Debatte wiederherstellen. Die Bürger sollen wissen, dass es mit der AfD Fraktion wieder eine politische Kraft in der Bürgerschaft gibt, die das zentrale Problem ihrer Stadtteile ernst nimmt. Auch wenn der Zuzugsstopp dieses Mal von der Bürgerschaft abgelehnt werden wird: Wir bleiben dran.
Wir lassen die Bürger nicht im Stich," schließt David Jenniches.

[1] VO/2020/08979-01 AfD: Zuzugsstopp für Lübeck
[2] VO/2018/06432 Sichere Häfen schaffen: Mehrheitliche Annahme mit 42 Ja zu 4 Nein-Stimmen
[3] Hansestadt Lübeck - Kommunale Statistikstelle, Kommunalwahl - Lübeck in Zahlen 2018, Ergebnis

Flyer Zuzugsstopp 1

Flyer Zuzugsstopp 2

Liebe Politiker, schützt unsere Kinder genauso gut wie Euch selbst!

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Montag, 24. August 2020 15:50

+ + + Liebe Politiker, schützt unsere Kinder genauso gut wie Euch selbst! + + +

Ein Kommentar von Andrea Gaidetzka, AfD Kreisverband Lübeck, Schatzmeisterin

Seit zwei Wochen gehen unsere Kinder wieder zur Schule. Schule in Coronazeiten, ein schwieriges Thema. Alle Eltern kennen die Sorge, ob unsere Kinder jetzt die notwendige Aufmerksamkeit und Fürsorge bekommen. Als Mutter eines schulpflichtigen Kindes mache ich mir Sorgen.

Seit Mitte März wissen alle Verantwortlichen, dass für unsere Schulen, für Schülerinnen und Schüler, Lösungen gefunden werden müssen. Homeschooling hat nahezu alle belastet.

Und dann stellt man fest, wenige Tage vor Ferienende, oh, wir müssen ja noch Lösungen für den Unterricht finden. Masken ja oder nein, und wenn ja, wo? Wie sollen alle geschützt werden?

Jetzt gilt eine Maskenpflicht auf dem Schulgelände und in der Schule, aber die Verantwortung für eine Maskenpflicht im Unterricht wird wieder auf die Schulleitungen abgewälzt.
Das Ferienende, so mein Eindruck, hatte alle Verantwortlichen vollkommen überraschend getroffen. Unbegreiflich.
Kohorten sind jetzt die große Lösung und Masken. Überall muss Abstand gehalten werden, aber im Klassenverbund im Unterricht ist gar nicht der Platz, um die Kinder mit ausreichend Abstand unterrichten zu können. Im Bundestag, in Landtagen und in kommunalen Parlamenten tagen die Mandatsträger mit ausreichend Sicherheitsabstand. Unsere Schüler dagegen werden in voller Klassenstärke in die zum Teil viel zu kleinen Klassenräume gezwängt.

Ist ein Abgeordneter schützenswerter als ein Schüler?

Und was nützt die ganze Kohorte, wenn alle Schüler nach Schulschluss vermischt im Schulbus sitzen?

Mein Kind hat in den vergangenen zwei Wochen permanent die Maske getragen, auf dem Schulgelände, im Schulgebäude und auch während des Unterrichts. Einige Schüler tragen die Masken häufig durchgehend 7 Stunden am Tag. Viele Schüler klagen über Kopfschmerzen, haben Probleme mit der Konzentration.

Mein Wunsch wäre es, die Klassen wie vor den Ferien aufzuteilen und tageweise im Präsenzunterricht zu beschulen. Gerade die älteren Jahrgänge könnten problemlos digital unterrichtet werden und Aufgaben für zu Hause bekommen. So würde auch Platz für die jüngeren Jahrgänge in den Schulen geschaffen werden. Sie lernen eigenverantwortliches Arbeiten und finden sich in eine digitale Welt ein, in der viele Schüler uns Erwachsenen eh viel voraus haben. Sie lernen, sich gegenseitig zu unterstützen. In der Klasse meines Kindes hat das hervorragend geklappt und ich war stolz, zu sehen, wie mein Kind in den Wochen des Homeschoolings gereift ist.

Präsenzunterricht ist wichtig. DIe Schüler müssen sich sehen, sie müssen Fragen an die Lehrer stellen können und Wissen von Angesicht zu Angesicht vermittelt bekommen. Aber es darf nicht vergessen werden, dass unsere Kinder auch einem Risiko ausgesetzt werden.

Schule Corona

Travemünde: Liebe CDU: Nun sind sie halt da

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Montag, 24. August 2020 15:46

+ + + Travemünde: Liebe CDU: Nun sind sie halt da [1] + + +

Ein Kommentar von David Jenniches*

Das schöne Wetter lockt zahlreiche Menschen an den Travemünder Strand. [2] Darunter sind auch in wachsender Zahl junge Männer und vielköpfige Familien mit orientalischem Migrationshintergrund. Wo viele Menschen sind, gerade auch Kinder und Jugendliche, da ist es trubelig und laut. Und vielleicht kommt verstärkend auch noch eine mediterran-orientalische Mentalität dazu, wo ein ausgelassenes Familienleben im öffentlichen Raum nicht unüblich ist.

Das ist für die CDU ein Problem. Die unbeschränkte Masseneinwanderung aus dem orientalisch-afrikanischen Raum ist seit Jahren Kernbestandteil ihrer Politik. Das ging jahrelang gut, solange die negativen Folgen der Masseneinwanderung auf die kleinen Leute in den schlechteren Stadtteilen beschränkt blieben. Der Verlust der vertrauten Umgebung, Konflikte im Alltagsleben aus dem Zusammenprall sehr unterschiedlicher Mentalitäten, Kriminalität, wachsende Konkurrenz um günstigen Wohnraum, all das war der CDU letztlich gleichgültig. Denn es traf Geringverdiener, Hartz-IV-Bezieher, Leute mit kleiner Rente, Alleinerziehende. Die wählten eh nicht CDU. Die eigenen Wähler, die mit höherem Einkommen in den besseren Vierteln oder auf dem Land wohnen, spürten wenig bis nichts.

Mittlerweile sind Millionen Einwanderer im Land. Viele davon sind gut integriert und rechtschaffen. Das gilt leider nicht für alle. Etliche haben sich in Parallelgesellschaften eingerichtet, wo die Regeln und Gebräuche unseres Landes wenig gelten. Warum auch nicht? Sie haben sich selbst für die Einwanderung nach Deutschland entschieden. Sie sind einfach hergekommen. Und die CDU hat sie hereingelassen, ohne irgendeine Bedingung zu stellen.

Eine leise Ahnung der Probleme spüren jetzt auch die Travemünder, wo die CDU mit 38,2% Prozent bei der letzten Kommunalwahl mit großem Vorsprung stärkste Kraft wurde. Darauf muss die CDU reagieren, will sie ihre Wähler in Travemünde nicht verlieren. Das bedingungslose Ja zur Masseneinwanderung wird die CDU niemals aufgeben. Deshalb weicht sie aus: Die o.g. Migranten haben eher kleine Einkommen. Durch die Einführung von Benutzungsgebühren will die CDU sie von Travemünde fernhalten. Dass davon auch andere Geringverdiener betroffen sind, die überhaupt keine Probleme verursachen, ist der CDU egal. Den Anspruch, den Interessen aller Deutschen zu dienen, hat diese Partei bereits vor Jahren endgültig aufgegeben.

Die Antwort der AfD ist eine andere: robuste, gleichmäßige Durchsetzung von Recht und Gesetz überall in Deutschland, klar begrenzte Zuwanderung nur nach unseren Regeln und Interessen, Zuflucht in den Herkunftsregionen statt Einwanderung nach Deutschland, Integration und Anpassung als Pflicht des Einwanderers. Und ein positives, selbstbewusstes Nationalgefühl, an dem auch Einwanderer teilhaben wollen. Gemeinsame Sprache, Gebräuche und Zusammengehörigkeitsgefühl reduzieren Alltagskonflikte und erleichtern ihre Lösung. Dann wird es auch am Strand entspannter.

*Kreissprecher AfD Lübeck

[1] Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) zu ihrer Verantwortung für die Masseneinwanderung in 2015. Zitiert nach:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article146898053/Die-Union-verweigert-Merkel-die-Gefolgschaft.html?fbclid=IwAR0Q9YZynBY9raxHPgaKKl5pDLM5bgc6cpt1pB82VKojTciGomBQDnGWnrM

https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Luebeck-CDU-will-Gebuehr-von-Auswaertigen-am-Gruenstrand?fbclid=IwAR1BM8OVmHLQdIqrNVDVE7RTXGDQG8-SI2AJT3fj1iL_lbnYArKfrQ6EpkM

Integration 2

Extinction Rebellion (XR) blockiert Kreuzung – Autofahrer genervt

Details: Kategorie: KV Segeberg; Erstellt: Dienstag, 18. August 2020 10:31

2020 08 17 FR NO XR BLOCKADE

Am vergangenen Samstag (15.08.2020) blockierte ein Grüppchen von Extinction Rebellion (XR) zeitweise die Kreuzung Rathausallee / Ulzburger Straße in Norderstedt.

Die Forderung der aus dem Hamburger Norden angereisten Gruppe: „Klimaneutraliät Norderstedts bis 2025“.

Panikmache und sinnloser Aktionismus gingen am Samstag ausschließlich zu Lasten der gestreßten Autofahrer, die in der prallen Sonne ausharren mußten, um Ihre Fahrt weiter fortsetzen zu können.

Als einzige Vertreter politischer Parteien aus Norderstedt waren Christian Waldheim, AfD-Fraktionsvorsitzender in der Norderstedter Stadtvertretung und Rene Velarde (Stellvertretender Sprecher AfD Norderstedt) vor Ort, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und mit den Vertretern von Extinction Rebellion in den Dialog zu treten.

#Umweltschutz ist ein konservatives Anliegen.

Wir als AfD bekennen uns ausdrücklich zum Erhalt unserer #Umwelt und Heimat ohne ideologische Irrwege.

Unser Flyer „Grüne stoppen, Umwelt schützen“ fand auch aus diesem Grund wieder einmal positiven Anklang bei den Norderstedter Bürgern.

Weitere Informationen zum Grundsatzprogramm der #AfD erhalten Sie unter: www.afd.de/grundsatzprogramm

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„Sackgasse Corona – Ist Deutschland am Ende?“ - MdB Uwe Witt in Nordhastedt

Details: Kategorie: Kreis Dithmarschen; Erstellt: Donnerstag, 13. August 2020 17:00

Am 7. August 2020 hatte der KV Dithmarschen den Bundestagsabgeordneten Uwe Witt zu einem Vortrag unter dem Titel UW 0 „Sackgasse Corona – Ist Deutschland am Ende?“ zu Gast.

Bereits vor etwa einem dreiviertel Jahr war MdB Witt als Referent in Heide gewesen, damals zum Thema „Arbeit 4.0“. Wegen näherer Angaben zu Uwe Witt (KV Ostholstein) sei auf den Bericht vom 2. November 2019 auf dieser Seite verwiesen.

Trotz hochsommerlichen Temperaturen und bestem Grillwetter fanden sich einige Dutzend interessierte Gäste und Mitglieder ein, teilweise aus anderen Kreisverbänden und auch vom Landesvorstand, um den gut fünfzigminütigen Ausführungen zu lauschen.

Im Gesamtzusammenhang mit dem geplanten Umbau Deutschlands wurde die chronologische Entwicklung unseres Landes seit dem Jahr 2005 (Amtsantritt Merkel) aufgezeigt bis hin zum „Lockdown“ als Folge der Corona-Krise. UW 1

Uwe Witt stellte die berechtigte Frage, ob Corona nicht willkommener Erfüllungsgehilfe der Bundesregierung sei und schilderte das Versagen der Regierung im fortlaufenden „Lockdown“, bevor er am Ende seines Referats die Vorschläge der AfD-Bundestagsfraktion zur Bewältigung der Corona-Krise vorstellte.

Zum Vortrag selbst hier stichpunktartig folgende Themen, die angerissen wurden:

Vorstellung der „Vision Merkel & Co.“ – linksgrüner Sozialismus - Umbau der Wirtschaft - weg vom Verbrennungsmotor - ungeregelte Zuwanderung ins Land nach Schäubles Motto „Die Deutschen degenerieren – wir brauchen frisches Blut“

Zuwanderung seit 2015 - Präsentation aktueller Zahlen aus den Fachbereichen Arbeit & Soziales und Gesundheit - Belastung für das Sozialsystem - Belastung für das Gesundheitswesen - Gefährdung der Bevölkerung durch Einschleppung in Deutschland längst überwundener Krankheiten wie z.B. Keuchhusten oder Krätze UW 2

Dieselgate - volkswirtschaftlicher Schaden durch Abgasmanipulation - Zusammenhänge Greta Thunberg und Fridays for Future sowie deren Einfluß auf die Politik der Regierung- Auswirkungen links-grüner Weltverbesserungstheorien - Klimapaket 2030 - neues Feindbild Motorradfahrer – keine freie Fahrt für freie Bürger

Vergleich Grippe 2017/18 und Corona 2020 - Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Zahlen Kurzarbeitergeld und Arbeitslose - Überwachung per App - Einschränkung der Grundrechte

Lösungsansätze - freiheitliche Politik - Soziale Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard - Grundrechte wahren - Ausstieg aus jetzigem EU-Projekt - Zurück zur EWG UW 3

Nach dem Vortrag gab es eine mehr als einstündige Diskussion, in deren Verlauf Fragen zum Vortrag selbst sowie zu allgemeinen politischen Themen behandelt wurden.

Lübeck - Privatschulen: Ausweichen vor Multikulti für Besserverdiener?

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 15:35

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Laut Frankfurter Allgemeiner Zeitung [1] schicken Eltern immer öfter ihre Kinder auf private Einrichtungen. Dieser Trend ist auch in Lübeck zu beobachten. Im Schuljahr 2013/2014 hatten die Lübecker Schulen in freier Trägerschaft 611 Schüler, im Schuljahr 2019/2020 waren es schon 753 Schüler. [2] Die Schülerzahl an freien Schulen stieg damit um 23%. Im gleichen Zeitraum sank die Schülerzahl der öffentlichen Schulen um 1,6%.

Die FAZ nennt eine Reihe von Gründen, warum Eltern ihre Kinder auf Privatschulen schicken. Einer sticht besonders heraus: "der Wunsch nach einer homogeneren Klasse". Leider sagt die FAZ nicht, was damit genau gemeint ist. Es ist wohl der Wunsch, dass die eigenen Kinder möglichst nicht mit teilweise bildungsfernen, der deutschen Sprache nicht oder nur eingeschränkt mächtigen, durch unseren deutschen Vorstellungen fremden, z.T. konfliktträchtigen und gewaltbereiten Wertvorstellungen und Verhaltensweisen der Eltern geprägten Migrantenkindern zur Schule gehen sollen. Vielleicht treibt genau dieses Motiv auch einen Teil der stetig wachsenden Zahl von Lübecker Eltern dazu, ihre Kinder auf Privatschulen zu schicken.

Es ist völlig in Ordnung, für seine eigenen Kinder das Beste zu wollen und danach zu handeln. Es ist aber nicht in Ordnung, seine eigenen Kinder durch Privatschulbesuch gegen die Folgen der Masseneinwanderung abzuschirmen und gleichzeitig mit CDU und Grünen die Parteien zu unterstützen, die diese Masseneinwanderung wollen. Das ist unredlich. Und es ist rücksichtslos gegenüber den eigenen Landsleuten mit kleinem Geldbeutel, die ihre Kinder nicht auf Privatschulen schicken können.

Die AfD will gute Schulen für alle, für deutsche Kinder und für die Kinder integrationswilliger Migranten. Damit Integration funktioniert, darf der Migrantenanteil in Stadtvierteln und Schulen nicht zu hoch werden. Und deshalb brauchen wir hier in Lübeck einen Zuzugsstopp.

[1] https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/bildung-und-corona-der-grosse-ansturm-auf-die-privatschulen-16898764.html?fbclid=IwAR1chejAP1q-hENfZuM_Nss0taSQuT5i-Hpi7HOyzh-nVXXRYVkugv89SBs

2] Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck für das Schuljahr 2013/2014 bzw. 2019/2020. Dabei bleiben unberücksichtigt die Schüler der Paul-Burwick-Schule mit dem Schwerpunkt "geistige Entwicklung". Der Besuch dieser Schule ist den besonderen Bedürfnissen der Kinder geschuldet und spielt deshalb für die hier gemachten Überlegungen keine Rolle.

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