Start Es wird wohl noch viele Geschäfte treffen
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- Kategorie: KV Pinneberg
- Erstellt: Freitag, 05. Februar 2021 11:53
Ein schon fast vertrautes Bild in vielen Geschäften.
Abschiedskarte
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Kreisverbände
Nachrichten aus allen Kreisverbänden
Strom noch für alle Familien erschwinglich?
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- Kategorie: KV Pinneberg
- Erstellt: Samstag, 06. Februar 2021 19:21
Strom
Endlich, endlich sind wir wieder Spitze!
Endlich wieder wie Weltmeister fühlen.
Endlich wieder ganz oben auf dem Sieger-Treppchen stehen.
Wir sind wieder wer! Die höchsten Strompreise haben uns nach ganz oben katapultiert.
Danke, vielen, vielen Dank an die Regierung. Wir sind so dankbar.
Auch an Frau Merkel die dankbarsten Grüße dafür.
Strom ist hierzulande um 163 Prozent teurer als im weltweiten Durchschnitt. Noch ein weiterer Rekord.
Corona Virus - Versagen der Regierung
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- Kategorie: KV Pinneberg
- Erstellt: Freitag, 05. Februar 2021 10:15
Gehrke: Bundesregierung überlässt die Anerkennung von ärztlichen Maskenattesten weiterhin der Willkür des Betrachters
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- Kategorie: Kreis Ostholstein
- Erstellt: Dienstag, 02. Februar 2021 09:40
Berlin, 25. Januar 2021. Die Bundesregierung offenbart, dass es keine klaren Regelungen im Umgang mit Maskenattesten und der daraus resultierenden Schweigepflicht gibt und die betroffenen Menschen der Willkür ihres Gegenübers ausgeliefert sind. Dies ergab die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Rechtswirksame Ausstellung eines Maskenattestes“ des AfD-Bundestagsabgeordnetem Prof. Dr. med. Axel Gehrke (BT-Drs. 19/24994).
Gehrke erklärt dazu:
„Inhaber eines Maskenbefreiungsattests, erhalten dies aufgrund einer bestehenden Erkrankung von ihrem Arzt. Dieser steht unter Schweigepflicht und die Diagnosen werden streng vertraulich behandelt. Dies ist richtig und wichtig und deswegen galt bisher die Bescheinigung eines Arztes ohne Nennung einer Diagnose, zum Beispiel bei einer Krankmeldung.
Das scheint jetzt vorbei zu sein. Die Länder schreiben zwar keine bestimmt Form des Attestes vor, bei einem Maskenattest wird jedoch erwartet, dass die entsprechende Verwaltungsbehörde, die Schulleitung, das Gericht etc. aufgrund konkret nachvollziehbarer Angaben in der ärztlichen Bescheinigung in die Lage versetzt werden soll, die Notwendigkeit nachzuvollziehen. Das bedeutet, dass in Rechtsverordnungen einzelner Länder nicht nur die konkrete Diagnose, mit der der Laie naturgemäß wenig anfangen kann, sondern ausführlich erklärende Einblicke in die Krankengeschichte eines Menschen verlangt werden, die einem Dritten ohne jeglichen medizinischen Hintergrund gewährt werden muss und der dann noch nicht einmal unter Schweigepflicht gestellt wurde. Das heißt im Klartext, dass es dem Betrachter weiterhin obliegt, darüber zu entscheiden, ob er die Einschätzung eines approbierten Arztes teilt oder nicht. Und falls er sich nicht sicher ist, auch jederzeit dies mit seinen Mitarbeitern, Verwandten oder anderen Ratgebern besprechen kann. Ein sehr fragwürdiges Vorgehen, das die AfD-Fraktion ausgesprochen missbilligt.“
BuVo-Sprechstunde für Schleswig-Holsteiner
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- Kategorie: KV Segeberg
- Erstellt: Montag, 01. Februar 2021 11:13
Die beiden Mitglieder des Bundesvorstandes, Dr. Alexander Wolf und Christian Waldheim, laden alle Mitglieder der AfD Schleswig-Holstein zu einer virtuellen Sprechstunde (Zoom-Videokonferenz) ein.
Datum: 18. Februar 2021
Beginn: 19 Uhr (Dauer circa 90 Minuten)
Diskutieren Sie mit uns, stellen Sie uns Ihre Fragen.
Wir nehmen uns gerne Zeit für Sie.
Ihre Themenwünsche senden Sie uns bitte mit Ihrer Anmeldung zu (im Textfeld der Anmeldung).
Anmeldungen unter: https://christian-waldheim.de/anmeldung/
Beide Mitglieder des Bundesvorstandes sind die Ansprechpartner für den Landesverband Schleswig-Holstein im Bundesvorstand.
Lübeck: Haushaltsgenehmigung: Gute Nachricht, böse Ahnung
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- Kategorie: Kreis Lübeck
- Erstellt: Freitag, 29. Januar 2021 17:16
+ + + Lübeck: Haushaltsgenehmigung: Gute Nachricht, böse Ahnung + + +
Das Land hat den Haushalt der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 genehmigt. [1] Die AfD Fraktion sieht neben guten Nachrichten auch große politische Risiken für künftige Haushalte.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Die Genehmigung durch das Land mit nur geringen Änderungen ist erfreulich. Herr Lindenau und seine Mitarbeiter haben mit dem straffen, sehr zeitig begonnen Haushaltsprozess zum zweiten Mal eine beachtliche Organisationleistung gezeigt.
Die Verwaltung kann jetzt insbesondere bei Bauinvestitionen früher mit Ausschreibung und Auftragsvergabe beginnen. Das spart in Zeiten stetig steigender Baupreise [2] bares Geld.“
„Leider gilt: die dauernde Leistungsfähigkeit der Hansestadt ist weiterhin nicht gegeben. Ohne Konsolidierungshilfen des Landes sind 2021 bis 2024 rund 116 Mio. Euro an Defiziten zu erwarten.
Hinzu kommen weitere Risiken. Niemand kann vorhersagen, wieviel wirtschaftlichen Schaden die Corona-Politik der Landesregierung noch anrichten wird. Aber nicht nur aus der Landeshauptstadt Kiel, sondern auch innerhalb der Hansestadt droht Gefahr.
Im Gegensatz zur AfD Fraktion will eine deutliche Mehrheit der Bürgerschaft symbolische Klimaschutzpolitik, koste es den Bürger, was es wolle. Das verteuert Bauinvestitionen [3], bindet Verwaltungskapazität [4] und bedeutet Prestigeprojekte von zweifelhaftem Nutzen wie E-Busse und Radschnellwege. [5]
Die Mittel dafür werden vom Bürger kommen müssen: durch Leistungskürzungen und Abgabenerhöhungen, “
schließt David Jenniches.
[1] Pressemitteilung der Hansestadt Lübeck vom 28.01.2021
[3] SH Ministerium für Inneres, Gutachten zum Thema Baukosten und Kostenfaktoren im Wohnungsbau in Schleswig-Holstein, S. 55
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