Start Pressemeldung zum Infoabend vom 21.06.2019
- Details
- Kategorie: Kreis Nordfriesland
- Erstellt: Samstag, 22. Juni 2019 07:46
Pressemeldung von Frau D. v. Sayn-Wittgenstein vom 22.06.2019:
Verfassungsfeinde auf dem Vormarsch
Wie radikale linksgrüne Organisationen AfD-Veranstaltungen verhindern
Am heutigen Abend (21. Juni) wollte der AfD-Kreisverband Nordfriesland einen Vortragsabend mit der Landtagsabgeordneten Doris v. Sayn-Wittgenstein in einer Gaststätte in Husum ausrichten. Anlaß für linksradikale Antifa-Gruppen und das Bündnis Buntes Nordfriesland, massiv gegen die AfD-Veranstaltung zu hetzen und unter Drohgebärden eine Demonstration anzukündigen. Außerdem wurde – in üblicher Antifa-Manier – massiv Druck auf den Gastwirt ausgeübt. Der AfD-Kreisverband verlegte daraufhin den Vortragsabend in den Kreis Schleswig-Flensburg.
Der Regionssekretär des DGB Schleswig-Holstein Nordwest und Sprecher der Lenkungsgruppe des Bündnis Buntes Nordfriesland Mathias Wötzel (nähere Informationen s.u.) half, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Aktion zu koordinieren. Hierbei mußte sich der Gastwirt, in dessen Räumen die AfD-Veranstaltung durchgeführt werden sollte, rechtfertigen. Seinen Wunsch, als Gewerbetreibender neutral zu bleiben, findet Herr Wötzel „extrem befremdlich“. Herr Wötzel hat sogar ein Problem damit, „daß die Rechten jetzt in unserem Stammlokal tagen“ wollten. Dem Wirt wurde die Sache zu heiß; er sagte der AfD ab.
Hierzu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Doris v. Sayn-Wittgenstein: „ ‚Extrem befremdlich‘ ist nicht das Verhalten des Gastwirts, sondern das verfassungsfeindliche Verhalten eines DGB-Funktionärs. Nirgends im Grundgesetz steht, daß es verboten sei, „rechts“ zu sein. Verboten sind allerdings die oben beschriebenen Bestrebungen, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind und die AfD in ihren Rechten verletzen. Die AfD ist eine demokratische Partei. Sie steht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Es ist nicht hinnehmbar, daß Grundrechte von Mitgliedern einer steuerbegünstigten Einrichtung wie dem DGB verletzt werden. Der Fall zeigt, wie weit Verfassungsfeinde in gesellschaftliche und soziale Organisationen vorgedrungen sind. Zudem erfolgte hier ein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb und in die Entscheidungsfreiheit eines Leistungsträgers, wie dem genötigten Gastwirt.“
Informationen über Mathias Wötzel:
PRESSEMELDUNG 34/2019
Doris v. Sayn-Wittgenstein MdL, 22.6.19
Bericht aus der Stormarner Kreistagspolitik
