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Lübeck: Altparteien vs. die Wirtschaft

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Dienstag, 12. Januar 2021 16:02

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IHK zu Lübeck Jahrespressekonferenz, 5.1.2020: Hl-live zitiert den IHK-Hauptgeschäftsführer Lars Schöning zur aktuellen Lage der Wirtschaft: „Erhöhungen von Steuern und Abgaben wären kontraproduktiv. Auch von Bürokratie müssen wir die Betriebe entbinden. Der Staat sollte jetzt Reformen einleiten, die die Qualität und die Attraktivität unseres Standorts erhöhen.“ [1]

Genau das hat die AfD Fraktion vor zwei Monaten im Wirtschaftsausschuss beantragt. [2]

Der Bürgermeister sollte ein Projekt auflegen zum kurzfristigen Bürokratieabbau in Lübeck. Weil die Unternehmen und ihre Beschäftigten gerade jetzt entlastet werden müssen. Abstimmungsergebnis: 1 Ja (AfD), 14 Nein (der Rest).

Aber bleiben wir fair: Vom Entlasten der Bürger verstehen die Altparteien vielleicht nichts. Vom Belasten der Bürger verstehen sie aber mit Sicherheit eine Menge. Das glauben Sie nicht? Fahren Sie mal tanken.

[1] https://www.hl-live.de/text.php?id=142569

[2] VO/2020/09420 AfD: Abbau von Bürokratie zur Förderung der Lübecker Wirtschaft

BuVo-Sprechstunde für Schleswig-Holsteiner

Details: Kategorie: KV Segeberg; Erstellt: Dienstag, 05. Januar 2021 21:11

BuVo Sprechstunde AfD SH

Die beiden Mitglieder des Bundesvorstandes, Dr. Alexander Wolf und Christian Waldheim, laden alle Mitglieder der AfD Schleswig-Holstein zu einer virtuellen Sprechstunde (Zoom-Videokonferenz) ein.

Datum: 12. Januar 2021
Beginn: 19 Uhr (Dauer circa 90 Minuten)

Diskutieren Sie mit uns, stellen Sie uns Ihre Fragen.

Wir nehmen uns gerne Zeit für Sie.

Anmeldungen unter: https://christian-waldheim.de/anmeldung/

Beide Mitglieder des Bundesvorstandes sind die Ansprechpartner für den Landesverband Schleswig-Holstein im Bundesvorstand. Dieses Format wird ab sofort regelmäßig angeboten.

Indirekter Impfzwang?

Details: Kategorie: Kreis Neumünster; Erstellt: Sonntag, 03. Januar 2021 14:41

Ein Kommentar

Das Jahr 2020 ist als dunkler Teil in unsere Geschichte eingegangen und nun stellt sich die Frage, wie es in diesem Jahr weitergeht.

In allen Punkten der vergangenen und aktuellen Vorgehensweisen im Zusammenhang mit dem "Corona Virus" ist die Wissenschaftlichkeit zu hinterfragen. Auch der so angepriesene Impfstoff ist dabei mit Vorsicht anzugehen.

Doch ich will hier erst einmal nur auf die Frage eingehen, ob die Aussage, dass es keinen Impfzwang gibt, auf Tatsachen beruht.

Schon mit Blick auf unsere Senioren und die Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen, wage ich dies zumindest in Frage zu stellen. Schon im letzten Jahr stand so mancher alte Mensch unter Druck, weil er Angst haben musste, isoliert zu werden, "weil man ihn schützen wollte". Nachdem "die Impfung" nun im Schnellverfahren durchgepeitscht wurde, kann man davon ausgehen, dass auch jetzt von verschiedenen Seiten auf diese Menschen eingewirkt wird, um sie zur Impfung zu bewegen, wieder um sie "zu schützen".

Auch Ärzte und Pflegekräfte stehen hierbei unter Druck und das auch, weil sie sich fragen müssen, ob sie auf Dauer wählen können, ob sie sich zum "Schutz von Patienten und Kollegen" mit einem geringfügig getesteten Impfstoff zur "Laborratte" machen lassen wollen? Wie viele von ihnen werden dann die Einrichtungen verlassen und den Mangel an Pflegekräften vergrößern?

Nun, es gibt keinen "direkten Impfzwang", aber der Weg zum "indirekten Impfzwang" wurde hier zumindest schon einmal geebnet und man kann von weiteren Beispielen ausgehen. Der soziale Druck spielt hier wohl genauso eine Rolle, wie auch der Druck durch Arbeitgeber und Einrichtungsleitungen, die nach ihrer Meinung im Sinne der Gemeinschaft handeln müssen.

Mich würde interessieren, welche Erfahrungen so mancher alleine in Neumünster in dieser Hinsicht macht?

Made in Germany

Details: Kategorie: Kreis Neumünster; Erstellt: Donnerstag, 31. Dezember 2020 14:00

Gedanken zum Jahreswechsel

An die vielen Freunde der "Eine-Welt-Politik" !

Es war einmal in einem Land vor fast vergessener Zeit, ein Land mit der Kraft eines Löwen und der Schaffenskraft eines Magiers…, könnte ein Märchen aus vergangenen Tagen beginnen.

Doch mein Text ist kein Märchen und handelt doch von einem einst starken Volk!

Was nun ist geblieben von diesem Volk, das sich nach und nach zur Siamkatze auf dem Sofa der Geschichte entwickelte?

Könnt ihr euch noch erinnern, welches Volk dies war? Was dieses Volk alles geschafft und auch geschaffen hat?

Wisst ihr noch wer Bismarck, Goethe, Schiller oder Ludwig van Beethoven waren? Habt ihr in der Schule von Alfred Krupp und seiner Schaffenskraft gehört? Wisst ihr was diese Menschen gemeinsam hatten? Sie liebten dieses Land und haben einen Teil ihrer Kraft für ein Land gegeben, das ihre Heimat war. Viele Menschen kamen in unser Land und wollten hier leben, weil sie es als etwas Besonderes ansahen, zu diesem Land zu gehören.

Fröhliche Weihnachten?

Details: Kategorie: Kreis Herzogtum Lauenburg; Erstellt: Dienstag, 22. Dezember 2020 09:02

Von Hasso Füsslein, 21.12.2020

Die Masse ist manipulierbar. „Aber ich doch nicht!“, ruft Paul, der seinen (zurückhaltend versteht sich) Afd-sympathisierenden Sportfreund gerade mit der „wissenschaftlich bewiesenen“ (!) Gleichung „AfD = Corona-Leugner= Hotspot-Verursacher“ konfrontiert hat. Beweise? Bitteschön: hier und hier und hier. „Ich bilde mir mein Urteil auf Faktenbasis!“ entquillt es der stolzen Brust von Paul. Der AfD-Freund ist sichtlich deprimiert. Hat Paul vielleicht recht, fragt er sich, und es geht ihm durch den Kopf, dass beim letzten Stammtisch aus diesem gährigen Haufen eine Einzel-Meinung geäussert wurde, wo er sich fragte, wo bin ich hier eigentlich?

Aber die typische Renitenz dieser Rechten (wer hält schon jahrelange Anfeindungen aus, ohne dafür bezahlt zu werden?) führt zu einer eigenen Recherche, und siehe da! Es gibt auch noch andere „Fakten“: Wie Medien die Mär von der AfD als Pandemietreiber treiben. Alexander Wendt zieht das Resümee: „Die Praxis, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe für eine epidemische Erkrankung verantwortlich oder mitverantwortlich zu machen, existiert seit vielen Jahrhunderten. Sie gehört zum klassischen Feld der Verschwörungstheorien: Andeuten, Raunen, Korrelation und Kausalität durcheinanderwerfen, Feindbilder bedienen. Dass die FAZ sich daran beteiligt, markiert einen neuen Tiefpunkt des Blattes.“

Paul also wird sich demnächst anhören müssen, auch ein Pandemieverbreiter zu sein („Wie die CDU in Sachsen zur Ausbreitung des Coronavirus beiträgt. (Ironie off) Quelle hier

Neuinfekterststimmen

Lübecker Migrantenlobby: Dann mal Butter bei die Fische!

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Montag, 21. Dezember 2020 17:25

+ + + Lübecker Migrantenlobby: Dann mal Butter bei die Fische! + + +

Anfang Dezember hatte die AfD Fraktion darauf hingewiesen, dass Bürgermeister Lindenau öffentlich die Unwahrheit sagte, als er von einem einstimmigen Bürgerschaftsbeschluss zum Beitritt der Hansestadt zur sog. Städtekoalition gegen Rassismus sprach. [1]

16 Bürgerschaftsmitglieder, darunter alle drei AfD Vertreter, hatten dagegen gestimmt. Bei dieser Gelegenheit erneuerte die AfD Fraktion ihre Kritik an dem Beitritt. Die Hansestadt verpflichtet sich damit nämlich zu einer Reihe aus rechtsstaatlichen und demokratischen Überlegungen zweifelhaften Maßnahmen. Da ist u.a. von Datensammlungen und Beobachtungsnetzwerken die Rede, bis hin zur Diskriminierung von Selbständigen und Unternehmen bei Verwaltungsakten.

Die AfD Kritik wurde jetzt vom Lübecker Forum für Migranten zurückgewiesen.

Dazu der Vorsitzende der AfD Fraktion, David Jenniches:

"Das Forum behauptet einfach, unsere Ausführungen zur Städtekoalition entsprächen in keiner Weise den Tatsachen. Ich habe deshalb nachgefragt, was genau von unserer Kritik warum falsch ist. Eine Antwort habe ich nicht bekommen. Typisch Linkspopulismus halt: Meinungsstark herumtröten und auf Nachfrage peinliches Schweigen."

[1] https://www.hl-live.de/text.php?id=142049

https://www.hl-live.de/text.php?id=142272

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