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Kreisverbände

Nachrichten aus allen Kreisverbänden

Bruno Hollnagel bei Fraktion im Dialog

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Kategorie: Kreis Stormarn
Erstellt: Samstag, 07. September 2019 09:44

Hollnagel Fraktion im DialogGut besuchte Veranstaltung mit Dr. Bruno Hollnagel: Der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Stormarn sprach am 6. September im Plenarsaal des Kieler Landeshauses zum Thema „Sanierungsfall Deutschland“.

In der anschließenden Fragerunde wurde lebhaft und kontrovers diskutiert. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, erklärte dazu, die Idee, ein Jahr lang den Regelsteuersatz von 19 auf 15 Prozent, und den ermäßigten Steuersatz von 7 auf 5 Prozent abzusenken, um so die Kaufkraft der Bürger flächendeckend zu erhöhen, sei bei den Besuchern des Vortrags von Dr. Hollnagel sehr gut angekommen. Dies habe auch die anschließende Diskussionsrunde ergeben, in der es zu diesem Vorstoß der AfD-Bundestagsfraktion besonders viele Fragen gab.

Für eine lebhafte Debatte sorgte außerdem der Vorschlag von Dr. Hollnagel, ein Gesetz in den Bundestag einzubringen, das Minus-Zinsen in Deutschland verbietet. Angesichts sich verschlechternder Wirtschaftsdaten und einer beginnenden Rezession, waren auffallend viele Diskussionsteilnehmer daran interessiert, wie sie ihr Erspartes, das sie für den Lebensabend zurückgelegt haben, sichern können.

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Grüne an Verwaltung: Keine Ahnung, mach halt

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 28. August 2019 10:13

Die Grünen wollen den Anteil der Mitarbeiter mit Migrationshintergrund bei der Hansestadt Lübeck erhöhen.

Das stellt die Verantwortlichen vor heikle datenschutz- und antidiskriminierungsrechtliche Probleme. Datenschutz und Antidiskriminierung sind ja eine Kernkompetenz der Grünen.

Deshalb hat die AfD Fraktion die Grünen gebeten, der Verwaltung mal ein paar Tipps zu geben, wie sie das von den Grünen gesetzte Ziel erreichen soll. Hier die Antwort:

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AfD Lübeck an Grüne: Wie soll das funktionieren?

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Montag, 26. August 2019 10:11

Die Grünen fordern mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund bei der Hansestadt Lübeck. Für die Bürgerschaft am 29.08.2019 legen sie einen weiteren Antrag zu diesem Thema vor. [1] Für die AfD-Fraktion stellt die Umsetzung dieser Forderung die Verwaltungsmitarbeiter vor erhebliche Probleme.

Dazu meint der AfD-Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Die Grünen wollen, dass mehr Beschäftigte der Stadtverwaltung einen Migrationshintergrund haben sollen. Migrationshintergrund heißt, entweder ist man als Ausländer geboren oder mindestens ein Elternteil ist Ausländer. Um den Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund zu erhöhen, müssen die Verantwortlichen in der Verwaltung wissen, ob ein Bewerber oder ein Mitarbeiter einen Migrationshintergrund hat oder nicht.“

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Lübecker Stadtbibliothek als Open Library

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 14. August 2019 10:07

Die Lübecker Stadtbibliothek soll zur Offenen Bibliothek (Open Library) werden.

Nutzer sollen auch über die personalbesetzten Öffnungszeiten hinaus mit ihrer Lesekarte Zugang zur Stadtbibliothek erhalten und Rückgaben und Ausleihen an Selbstbedienungsterminals eigenständig vornehmen können.

Eine entsprechende Vorlage dazu bringt die AfD-Fraktion in die Bürgerschaftssitzung am 29.08.19 ein.

Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD Fraktion Heiko Steffen:
„Seit Jahren wird in Lübeck eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek diskutiert.
Entsprechende Wünsche nach verlängerten Öffnungszeiten wurden bisher mit Hinweis auf die Kosten einer damit verbundenen Personalaufstockung zurückgewiesen.
Eine offene Bibliothek vermeidet diese zusätzlichen Personalkosten. Der Nutzer erhält beispielsweise auch noch nach Ende der personalbesetzten Öffnungszeiten (Werktags z.Zt. 19.00 Uhr) mit Hilfe seiner Nutzerkarte Zugang zum Präsensbestand der Stadtbibliothek.
Mit seiner Nutzerkarte kann er selbständig an entsprechenden Terminals Rückgaben und Ausleihen vornehmen.

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Linksextremer Vandalismus in Kiel

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Kategorie: Kreis Kiel
Erstellt: Dienstag, 13. August 2019 15:37

Antifa Kiel Dachs 2019 08Nur gut einen Monat, nachdem Linksextremisten beim Kreissprecher der AfD-Kiel, Guido Dachs, die gegenüberliegende Gartenmauer am 21. Juni mit der Aufschrift „Nazis raus aus den Parlamenten – fuck AfD“ beschmierten, verschärften die Demokratiefeinde aus der linksextremen Szene ihre Angriffe.

In der Nacht vom 8. auf den 9. August schmissen Linksextreme mit einem Stein die Glastür des Kreissprechers ein, und beschmierten die Hauswand mit Graffiti. Zudem wurden in der Nacht umliegende Pkws durch Zerstechen der Reifen beschädigt.

Hierzu erklärt der Kreissprecher der AfD-Kiel Guido Dachs:

„Linksextreme steigern die Gewalt gegen Menschen, die sich für die AfD einsetzen. Das Ziel dieser Demokratiefeinde, die Bürger in Kiel durch ihre Verbrechen einzuschüchtern, erreichen sie nicht. Die AfD in Kiel wird sich auch weiterhin als Partei und in der Kieler Ratsfraktion für die Menschen vor Ort einsetzen und auf die Kraft der besseren Sachargumente vertrauen. Gewalt darf niemals ein Mittel der Politik sein!“

AfD-Fraktion Norderstedt lädt zum Fraktionsempfang

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Kategorie: KV Segeberg
Erstellt: Dienstag, 13. August 2019 15:15

AfD Fraktion Norderstedt 30.08.2019

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die AfD-Fraktion Norderstedt Teil der Norderstedter Kommunalpolitik.

Die Fraktion lädt unter dem Motto „1 Jahr Norderstedter Kommunalpolitik“ alle interessierten Bürger und Mitglieder ein, um gemeinsam einen Rückblick auf das erste Jahr Kommunalpolitik zu werfen und über die Zukunft Norderstedts und Schleswig-Holsteins ins Gespräch kommen.

Seien Sie Gast der beiden Norderstedter Stadtvertreter Christian Waldheim , Felix Frahm und den bürgerlichen Mitglieder der Fraktion.

Eine Anmeldung ist zwingend erforderlich.

Bei Interesse melden Sie sich bitte bis spätestens zum 23. August 2019 unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an.

Datum: 30. August 2019
Zeit: 18.00 Uhr – 21.00 Uhr
Ort: Rathaus Norderstedt, Raum K129a

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