AfD folgt Einladung zur Eröffnung der Ausstellung "In Lagern" - Schicksale deutscher Zivilisten im östlichen Europa 1941 - 1955

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Kategorie: Kreis Herzogtum Lauenburg

Erstellt: Dienstag, 22. Oktober 2019 10:54

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Auf Einladung der Vereinigung der Landsmannschaften Herzogtum Lauenburg folgte am 21.10.2019, wie am Samstag zuvor zur Ausstellungseröffnung anlässlich des Mauerfalls 1989, eine Gruppe der AfD aus dem Kreis unter Führung von Hasso Füsslein und Dr. Holger Stienen dieser Einladung gerne. Die Vorsitzende Frau Margit Kindermann, selber noch als Kind mit ihrer Mutter zum Kriegsende in einem Lager für fünf Monate interniert, hielt die eindrucksvolle Eröffnungsrede. Danach sprach der Kreispräsident Meinhard Füllner auf sehr persönliche Art über die im Kreis nach dem Krieg angekommenen Flüchtlinge und deren Schicksale, auch Menschen seiner eigenen Familie, die abgemagert und teilweise seelisch zerstört hier nur schwer wieder ins Leben fanden. Über eine Millionen Deutsche befanden sich in diesen Lagern, besonders in Russland, aber auch Jugoslawien, Rumänien und Tschchien (CSR- allein dort über 2000 Lager) sowie Polen, teilweise in ehemaligen KZs und Sonderlagern eingekerkert, systematisch dem Hunger und der Zwangsarbeit ausgesetzt. Über die Zahlen der dort verstorbenen Landsleute gehen die Zahlen unter Historikern weit auseinander. Die Ausstellung im Berufsbildungszentrum Mölln kann noch bis zum 21.11.2019 wochentags besucht werden.

AfD-Mann René Franke jetzt doch im Seniorenbeirat

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Kategorie: Kreis Herzogtum Lauenburg

Erstellt: Freitag, 18. Oktober 2019 16:06

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Kommunalaufsicht gibt Beschwerde statt. Schwarzenbeks Bürgervorsteher hätte die Wahl feststellen müssen. Franke: Guter Tag für die Demokratie.

Schwarzenbek. Paukenschlag im Ringen um den neuen Seniorenbeirat: Die Kommunalaufsicht hat der Beschwerde von René Franke gegen seine Ausgrenzung aus dem neuen Seniorenbeirat stattgegeben. „Seniorenbeirat, ich komme“, teilte der AfD-Mann dann auch gestern selbstbewusst mit. „Die Wahl war rechtens, die Ergebnisfeststellung des Bürgervorstehers war falsch und muss korrigiert werden“, sagt Karsten Steffen, Leiter der Kommunalaufsicht des Kreises.

Mit einer Stimme ist ein Bewerber gewählt

Wie berichtet, hatte den Stadtvertretern bei ihrer Septembersitzung eine Liste mit sieben Namen für den Seniorenbeirat vorgelegen. Eine Wahl durch die Senioren der Stadt war obsolet, da das Gremium aus sieben Personen besteht. Somit war nur die Ernennung durch die Stadtvertreter erforderlich. Die entschieden sich aber auf Antrag von SPD-Fraktionschef Maik Picker für eine geheime Wahl. Das ist in der Satzung so zwar nicht vorgesehen, aber rechtlich nach der Kommunalordnung möglich. „Das Verfahren liegt in der Zuständigkeit der Stadtvertretung. Aber es muss ein Meiststimmenverfahren sein. Herr Franke hat zwar 14 Nein-Stimmen, aber auch drei Ja-Stimmen bekommen. Das ist entscheidend. Eine Ja-Stimme hätte gereicht. Damit ist er gewählt“, erläuterte Steffen die rechtliche Situation.

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