Zeit für Erdbeben

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Kategorie: Kreis Flensburg-Schleswig

Erstellt: Sonntag, 04. September 2016 23:30

Geschrieben von Matzen

Der Wahlabend ist noch nicht vorbei. Aber in den letzten beiden Stunden hat sich in Deutschland ein politisches Erdbeben ereignet! Das steht jetzt schon fest. Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern zieht aus dem Stand heraus als zweitstärkste Kraft in den Schweriner Landtag ein! Nur noch die SPD hält mit etwa 30 % die Stellung für die Altparteien.

In der Berichterstattung unserer Staatsmedien kamen alle möglichen Vertreter der Parteien zu Wort. Auch die Vorsitzenden der Parteien im Land und im Bund konnten nach und nach ihre Stellungnahmen abgeben. Nur eine nicht. Dabei hat sie sogar einen Wahlkreis in Vorpommern.
Man fragt sich, soll diese Geste der Abwesenheit etwas mitteilen? Desinteresse? Ist es ihr völlig egal, wie groß das Desaster für ihre Partei ausfällt? Oder ist sie direkt geflüchtet?
Angela Merkel ist derzeit auf dem G-20-Gipfel in der Volksrepublik China. Weiter weg kann man an einem solchen Tag eigentlich gar nicht sein. Nun ist die bange Frage: kommt sie nochmal wieder, oder bleibt sie weg?
Um nun wieder dem Ernst der Sache gerecht zu werden: wie ist der Erfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern eigentlich zu erklären; schließlich soll die Regierung dort doch eine gute Bilanz vorzuweisen gehabt haben. Der Tourismus boomt, die Zahl der Arbeitslosen soll sich halbiert haben.
Nun ist ein Beschäftigungsverhältnis im Mindestlohnbereich sicher kein durchgreifender Erfolg einer geglückten Arbeitsmarktpolitik, der sich die Regierung rühmen könnte. Aber noch eine andere Idee sehe ich durch das Wahlergebnis bestätigt: Was nützen alle angeblichen wirtschaftlichen Erfolge, von denen die Bevölkerung ja noch am wenigsten abbekommt, gegen die Bedrohung unserer Freiheit?
Die CDU versagt seit Jahren in der Frage der Rechtstaatlichkeit staatlichen Handelns, Merkel agiert nicht wie ein gewählter, an Recht und Gesetz gebundener Regierungschef, sondern mehr wie eine Sonnenkönigin, die absolut, also ohne irgend jemandem Rechenschaft schuldig zu sein, über ihr Volk herrscht. Vielleicht sehen die Menschen nun, wie sehr unsere Freiheit mittlerweile bedroht ist durch Merkel und ihre Paladine! Wenn sich der Staat nicht mehr an seine eigenen Regeln hält, macht das den Bürgern Angst. Das ist keine Frage. Denn dann regiert die Willkür!
Für mich ist also der Erfolg der AfD in erster Linie ein Erfolg der Freiheit!
Auf der einen Seite.
Auf der anderen Seite sehen wir, wie unsere Innere Sicherheit erodiert. In meiner Nachbarschaft ist inzwischen in buchstäblich jede zweite Wohnung eingebrochen worden. Und in Mecklenburg-Vorpommern wird es nicht anders gewesen sein, denn es ist inzwischen ja schon überall so! Die Innere Sicherheit war mal eine Domäne der Konservativen.
Und das Ergebnis der Wahl ist auch insoweit eine Quittung an die CDU!
Noch etwas ist mir bei der Berichterstattung heute Abend aufgefallen. Die SPD hat ihre Wahlparty beim „Lieblingsitaliener“ Erwin Sellerings in Schwerin gefeiert. Auch die CDU war in irgendeinem Lokal traurig. Genauso Linke und Grüne. Nur die AfD hat in einem Zelt gefeiert. Ist das niemandem aufgefallen?
Seit geraumer Zeit schon werden der AfD bei ihren Veranstaltungen nicht nur Steine in den Weg gelegt. Um die AfD an ihrer Arbeit zu hindern, werden in ganz Deutschland Gastwirte bedroht, eingeschüchtert und geängstigt. Man droht ihnen, ich habe es selbst heute Nachmittag erlebt, ihre Gaststätten zu zertrümmern und ähnliches. Und die Polizei steht untätig daneben und läßt die Drohungen geschehen.
Am späten Abend kam nun noch ein weiteres Erdbeben: Die Grünen sind draußen. Sie haben fast die Hälfte ihrer Wähler verloren. Ist das schon die Quittung für ihre seit Jahren inländerfeindliche Politik? Ich will das Beste hoffen. Im Bundestag haben sie sich ja mit etwa 10 % der Stimmen auch schon marginalisiert, so daß die schwarz-grüne Option letztlich vielleicht gar keine mehr ist. Claudia Roth hat sich ja bis heute nicht distanziert von den im November 2015 auf einer Anti-AfD-Kundgebung skandierten Sprüchen wie „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke“.
So gesehen, war das heute, mit geringfügigen Einschränkungen vielleicht, ein richtig guter Tag!

Essiganschlag - Eine kleine Antwort auf den Kommentar im Flensburger Tageblatt

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Kategorie: Kreis Flensburg-Schleswig

Erstellt: Samstag, 03. September 2016 12:13

Geschrieben von Frank Hansen

Am 29.08.2016 erging eine Einladung per Mail von mir als Kreisvorsitzender zu einem Pressegespräch an die Stadt- und Kreisredaktion vom Flensburger Tageblatt (SHZ-Verlag), Flensborg Avis, Moin Moin und Stadtanzeiger.de. Zuvor hatte mein Stellvertreter Andreas B. im Lokal Speicherlinie für 17 Uhr einen Tisch auf seinen Namen reserviert*. Dort wollten wir uns den eingeladenen Medien vorstellen und für zukünftige Kontakte belastbare Arbeitsbeziehungen herstellen. Des Weiteren wollten wir besprechen, ob für unsere Wahlparty am 04.09. ein Pressetisch eingerichtet werden soll etc. (die Veranstaltung/ Wahlparty findet übrigens statt – Anmeldungen werden weiterhin entgegengenommen. Siehe Einladung unten).

Daraufhin meldete sich sowohl die Kreis- wie auch die Stadtredaktion des SHZ-Verlages telefonisch bei mir. Sie sagten ab, der Aufwand lohne sich nicht. Mein Hinweis, dass der Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein Dr. Bruno Hollnagel zum Zeitpunkt des Wahlausganges im Redaktionsgebiet auf einer AfD-Veranstaltung weilen würde, fand kein Interesse. Man lud mich am Telefon in die Stadtredaktion des Flensburger Tageblattes ein, wofür ich mich ausdrücklich bedanke. Ich hoffe der Einladung zeitnah folgen zu können.

Am 30.08.2016 ging dann eine Pressemeldung mit den Rahmendaten unserer Veranstaltung am 04.09.2016 unter Benennung des Veranstaltungsortes und Anmeldemodalitäten an den oben genannten Verteilerkreis mit der Bitte um Veröffentlichung. An sich ein normales Verfahren, denn z.B. das Grillen des CDU-Ortsverbandes Langballig im Garten meines Ehrenwehrführers, wurde auch abgedruckt.

Am 31.08.2016 begab ich mich mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Andreas B. zu dem Lokal. Wir trafen vor 17 Uhr ein, schließlich wollten wir Gäste in Empfang nehmen. Zu unserer Überraschung waren im Umkreis vor dem Lokal ca. 15 Personen anwesend, deren Zuordnung zur Linken Szene erkennbar war (Jezewski/Die Linke). Da das Lokal noch verschlossen war, nahmen wir davor Platz, ohne die Gruppierung, die laufend Zuwachs erfuhr aus dem Auge zu lassen. Ich entdeckte Frau Lange, begab mich zu ihr begrüßte sie und stellte mich vor. Unser Gespräch war recht kurz – vielleicht haben wir uns zukünftig mehr zu sagen. Dass Frau Lange vor Ort war, dafür können wir nichts. Uns deshalb zu entschuldigen lehnen wir ab. Vielleicht weiß sie mehr, wer die Information zu dem Treffen weitergegeben hat?

Kurz darauf öffnete das Lokal und wir begaben uns hinein und konnten uns im 1. Stock einen Tisch aussuchen. Es erschien, wie abgesprochen ein Journalist von Flensborg Avis, der über den Auflauf ebenso irritiert war wie wir. Des Weiteren drängte sich Herr Pepmeyer (keine Ahnung ob der Name stimmt) hinzu und verlangte als Betreiber eines Blogs an dem Gespräch teilzunehmen. Mein Angebot einen extra Termin zu verabreden schlug er aus. Es kostete ziemlich Mühe ihn und seine Begleitung (Frau Gabi Schwohn - ihres Zeichens Verdi) vom Tisch zu verweisen. Sie nahmen zwei Tische weiter Platz, um den Fortgang aufmerksam zu verfolgen. Wir hatten uns noch gar nicht hingesetzt, da stürmte ein junger Mann auf uns zu und versprühte mit einem größeren Plastikbecher Essigflüssigkeit in Richtung meines Oberkörpers. Er flüchtete panisch und hätte sich beinahe auf der Treppe nach unten verletzt. Vermutlich hatte er die in seinen Kreisen übliche „Mutprobe“ bestanden. Der Tisch, die ganze Lokalecke und mein Oberkörper waren von der übelriechenden Flüssigkeit eingesaut. Der anwesende Journalist hatte auch etwas ins Auge bekommen. Wir riefen umgehend die Polizei, in der Hoffnung zeitnah vor Ort eine Anzeige aufgeben zu können. Unser Gespräch mit dem Journalisten war aus unserer Sicht professionell, aber leider aufgrund des drohenden Redaktionsschlusses sehr kurz.

Inzwischen traf die Wirtin ein, der gegenüber wir unser Bedauern über den Vorfall ausdrückten. Unsere Bitte, ebenfalls die Polizei zu informieren kam sie unseres Wissens nach. Im Laufe des Gesamtvorganges gingen Herr Pepmeyer und Frau Schwohn. Sie gab ihrem Wohlgefallen deutlich Ausdruck, in dem sie betonte, dass sie sich sicher sei der junge Mann sei nur gestolpert. Frau Schwohn – eine Absage an Gewalt sieht anders aus.

Ich begab mich dann auch mal nach unten, um den Zinnober direkt zu erkunden. Meine Bereitschaft der „Lesung“ von Herrn Jezewski zu folgen wurde durch lautes Protestgeschrei unterbunden. Weiterhin wurde ich heftig beschimpft, insbesondere von einer Person, die an der Erstürmung unseres Kreisparteitages am 18.10.2015 in Schleswig beteiligt gewesen war. Sein Flügelmann (es gab wohl eine Absprache wer körperlich werden sollte), beschimpfte, drängte und schubste mich ins Lokal zurück. Die Wirtin war verständlicherweise inzwischen sehr aufgelöst und bat uns das Lokal zu verlassen. Wir hätten gerne auf das Eintreffen der Polizei gewartet, entschlossen uns unter diesen Umständen zu Fuss auf dem Weg zum Polizeirevier zu machen. Wir verließen das Lokal und begaben uns auf kürzestem Weg dorthin. Wir wurden von den Menschen, die lautstark schlimme Dinge skandierten, verfolgt. Einer dieser Menschen versuchte Herrn B. mit seinem Skateboard zu Fall zu bringen, und ein anderer versuchte die von ihm mitgeführte Unterlagenmappe zu entreißen. Außerdem wurden wir bespuckt. Alle diese Aktionen fanden unter beleidigenden Worten statt. Sie endeten direkt vor dem Eingang der Polizeiwache 1, denn bis dahin wurden wir verfolgt. Dort machten wir eine Anzeige gegen den Säureattentäter. Die Polizei begleitete uns anschließend zu unserem Fahrzeug. Vielen Dank an unsere Polizei.

Inwieweit Passanten bedrängt worden sind, das Lokal nicht zu betreten, bzw. aufgrund des johlenden Mobs davon Abstand nahmen, können wir nicht beurteilen.

Mit der Pressemeldung vom 30.08.2016 war unsere Veranstaltung am Sonntag 04.09.2016 quasi öffentlich. Der Wirt wurde in der Folge telefonisch zur Absage gedrängt. Auch nachdem er uns bereits abgesagt hatte, bekam er nach eigener Aussage Besuch einer größeren Truppe. Wir hoffen er hat inzwischen Anzeige erstattet.

Von all solchen Dingen wollen wir uns nicht abhalten lassen. Wir hatten zu keiner Zeit unsere Veranstaltung abgesagt. Anfragen seitens Flensborg Avis und DPA (Deutsche Presse Agentur) haben wir stets in diesem Sinne bedient.

*Wir wollten ungestört an einem neutralen Ort mit Pressevertretern sprechen. Es handelte somit nicht, wie fälschlicherweise berichtet wurde um eine Veranstaltung im klassischen Sinne. Wir bitten die Wirtin der Speicherlinie und die Bedienung für die entstandenen Unannehmlichkeiten und den Schaden um Entschuldigung. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nicht wir die Passanten, die das Lokal betreten wollten, lautstark aufgefordert haben dies nicht zu tun.