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Kreisparteitag

Details: Kategorie: Kreis Stormarn; Erstellt: Sonntag, 04. April 2021 12:25; Geschrieben von Arnulf Fröhlich

Am sonnigen Ostersonnabend, konnten wir erfolgreich unseren 1. Kreisparteitag im Jahr durchführen.

Alles war gut organisiert und vorbereitet, sodaß die 2 entscheidenen Tagesordnungspunkte:

Wahl der Delegierten für die Bundesparteitage (Der nächste ist bereits vom 10.-11. April in Dresden)

und die Wahl von Delegierten für einen Landesparteitag, sofern dieser nicht als Mitgliederparteitag durchgeführt werden kann, schnell abgearbeitet werden konnten.

Stormarn ist also für alle Eventualitäten gut gerüstet.

Besonders freut uns Stormarner, wenn wir einladen, daß wir auch immer ein überregionales Echo haben. So konnten wir aus Hamburg Frau Olga Petersen (Mitglied der Hamburger Bürgerschaft) und Herrn Eckbert Sachse begrüßen, die auch unsere Veranstaltungsleitung übernahmen. Aus dem Norden kam Volker Schnurrbusch als Landtagsabgeordneter und scheute nicht den weiten Weg..

Mit unserem Bundestagsabgeortneten Prof. Axel Gehrcke konnten viele angeregte Gespräche zur Coronathematik geführt werden, Als Arzt und Mediziner hat er den notwendigen Sachverstand und konnte die Fragen brilliant beantworten.

Trotz aller Coronaauflagen wird unsere Arbeit im Kreisverband weiter gehen, betonte der Kreissprecher Tom Obermüller in seinem kurzen Rechenschaftsbericht und Ausblick. Noch einmal wieß er auf den besonderen Erfog unseres Wandertages mit ca. 40 Teilnehmern hin und versprach solche Veranstaltungen zu wiederholen.

Herr Fröhlich sprach sich mit Nachdruck dafür aus, daß wir die Pflicht haben, die AfD zur Volkspartei zu machen und unser Parteiprogramm zur Grundlage des Handels erheben. Die persönlichen Unterschiede müssen hierbei in den Hintergrund treten. Jeder einzelne muß sich zurücknehmen und das Einende im Focus haben. Nur eine große Bandbreite der Mitglieder und die Gegenseitige Anerkennung der Unterschiede und Schwerpunkte, wird jegliche Spaltungsbestrebungen überwinden.

Als Delegierte für die Bundesparteitage wurden Arnulf Fröhlich, Tom Obermüller und Annette Walther gewählt.

Unserem Schatzmeister, der sich beim Aufbau der Tische den Finger gebrochen hat, wünschen wir auf diesem Wege gute Besserung.

Haushaltsrede der Fraktion am 18.12.20

Details: Kategorie: Kreis Stormarn; Erstellt: Donnerstag, 01. April 2021 12:32; Geschrieben von Arnulf Fröhlich

Herr Landrat, Herr Präsident,

verehrte Kollegen, liebe Gäste!

Haushalt heißt entweder mit dem Geld der Bürger vorausschauend haushalten und zum Wohle der Menschen zu handeln oder Schulden zu Lasten der Bürger zu machen. Es ist häufig eine Gratwanderung zwischen Notwendigkeiten und dem Unvermögen NEIN sagen zu können, das ist mir sehr wohl bewusst.

Die Einnahmen werden künftig stark zurück gehen, die Gewerbesteuern werden massiv einbrechen. Sobald die legale Insolvenzverschleppung vorbei ist, werden auch wir im vermeintlich reichen Stormarn, eine Pleitewelle erleben, die weit über die sogenannten Zombiefirmen hinaus gehen wird.

Dem einen oder anderen, der sich ein wenig mit der Geschichte auskennt, werden erschreckende Parallelen nicht verborgen geblieben sein.

1923 marschierten die Belgier u. Franzosen ins Rheinland/Ruhrgebiet ein um sich selbst die Reparationen zu holen, die sie vom Deutschen Reich nach dem Diktat Versailles sich selbst zugessprochen haben.

Die Reichsregierung der SPD mit Unterstützung der Centrumspartei, also dem Vorläufer der heutigen CDU, ruft die Arbeiter, Angestellten und Beamten auf.

"Bleiben Sie zu Hause! Die Löhne bezahlen wir!" Mit Staatsschulden. Das Ergebnis: Die eingetretene Hyperinflation setze ich einmal als Kenntnis voraus.

2020 Corona marschiert, genauer gesagt fliegt in Deutschland ein. Die Bundesregierung aus SPD und CDU ruft fast gleichlautend wie vor knapp 100 Jahren aus: Arbeiter, Angestellte und Beamte, bleibt zu Haus! Gehen sie nicht zur Arbeit, Die Löhne und Gehälter bezahlen wir. Aber macht euch keine Sorgen der Euro bleibt stabil. Wer dies glaubt, glaubt auch das Zitronenfalter Zitronen falten. Dem ist leider nicht zu helfen.

Der Wirtschaftswissenschaftler und Ökonom Sinn hat gerade vor einigen Tagen geäußert, daß er hofft das die Inflation nicht so schlimm wird, wie nach dem Krieg (WK I)…

Sehenden Auges erhöht der Kreis dennoch die Ausgaben, so werden Nachtragshaushalte durchgewunken, neue Stellen geschaffen, als gäbe es kein Morgen. Mir bleibt kein anderer Vergleich, als der mit dem Bürger, der kurz vor der Privatinsolvenz steht, aber noch mal bei allen Versandhäusern alles bestellt was die bunten Katalog Seiten anpreisen. Sehr geehrte Damen und Herren, verantwortlich hat der Kreis hier nicht gehandelt. Wo bleibt der zivile, bzw. kommunale Ungehorsam des Kreises sich gegen die überzogenen Maßnahmen der Regierung aufzulehnen und seine Bürger, Firmen und Familien zu schützen. Mit einem Bruchteil des ausgeschütteten Geldes, hätte man die alten wirklich gefährdeten Menschen besser schützen können. Medizinisches Personal aus- und weiterbilden können. Stattdessen wurde der medizinische Sektor in den letzten Jahren fast kaputt gespart und noch eines bzw. das letzte Krankenhaus privatisiert.

Dieser unglaublich unreflektierte Aktionismus, der im wesentlichen auf einem falsch angewendeten PCR Test beruht, der auch auf Coca Cola positiv reagiert, wie unlängst im österreichischen Nationalrat anschaulich vorgeführt wurde, ist nicht für den Bürger, sondern gegen ihn gerichtet. Es kommt nur zu einer Umverteilung des Kapitals vom Bürger zu der Pharmaindustrie und Konzernen wie Amazon und Microsoft.

Wir möchten aber für unsere Bürger, Firmen, Gastwirte und Familien das Beste.

Meine Damen und Herren, die AFD Fraktion lehnt den Haushalt daher ab.

Wir hoffen das wir uns mit unserem Pessimismus, nein es ist wohl Realismus, täuschen.

Ich danke den Aufmerksamen!

Arnulf Fröhlich

Fraktionsvorsitzender der AfD im Stormarner Kreistag

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Kreisparteitag

Haushaltsrede der Fraktion am 18.12.20

Antrag der Fraktion

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