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Lübeck: Die Künstler und die Privilegien

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 14:53
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Die Künstler und die Privilegien + + +

Am 29.07. bewilligten Haupt- und Kulturausschuss der Hansestadt Lübeck 1,2 Mio. Euro für den Erhalt von Lübecker Kultureinrichtungen und -vereinen, denen durch die Corona-Auflagen das Aus droht. Die AfD Fraktion stimmte zu.

Abgelehnt wurde die Forderung unter anderem der Grünen, dass die Hansestadt selbständigen Künstlern über 1.000 Euro monatlich als Hilfe zum Lebensunterhalt zahlt.
Dagegen sprach Heiko Steffen (AfD): Für existenzgefährdende Notlagen gibt es die 2004 unter grüner Beteiligung eingeführte Grundsicherung (Hartz IV). Künstler haben darauf Anspruch wie jeder andere Bürger auch. Es gibt keinen Anlass, Künstler durch Zahlungen der hoch verschuldeten Hansestadt besser zu stellen als andere
Bürger.

Heiko Steffen machte klar, dass die AfD Lübeck darin eine Privilegierung einer kleinen Gruppe und die Wiedereinführung einer Klassengesellschaft sehen würde. Das brachte dem Redner die Buh-Rufe einiger Künstler ein, die die Sitzung von den Tribünen aus verfolgten.

Als nächster Tagesordnungspunkt folgte ohne Unterbrechung im unmittelbaren Anschluss ein Bericht des Bürgermeisters zu dem drohenden Arbeitsplatzverlust von über 100 Lübecker Karstadt-Mitarbeitern. Da waren die Künstler aber schon gegangen. Es ging ja nicht mehr um ihre Interessen.

 

Künstlerhilfe

Zuzugsstopp: Segregation verhindern, Integration erleichtern

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 14:49
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Zuzugsstopp: Segregation verhindern, Integration erleichtern + + +

Grund für die Forderung der AfD Fraktion nach einem Zuzugsstopp ist die fortgeschrittene Segregation. Was es damit auf sich hat, erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches.

Das im Video erwähnte Zitat finden Sie hier:

https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Mit-coolen-Touren-die-Kultur-entdecken?fbclid=IwAR1N4U7euRtOvCWbAjtr2d3nov2VlcAg-nQqsGf7EvL9vz6XNzsjD1M1BeY

Das Video finden Sie hier:

https://www.facebook.com/watch/?v=631369624428833

 

Zuzugsstopp 2

Lübeck: AfD verurteilt Vandalismus an Parteibüros von SPD, Grünen und Der Linken

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 12:29
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: AfD verurteilt Vandalismus an Parteibüros von SPD, Grünen und Der Linken + + +

Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte die Lübecker Geschäftsstellen der Parteien SPD, Grünen und Der Linken beschädigt. Die Scheiben aller drei Geschäftsstellen wurden mit Parolen beschmiert. Bei der Geschäftsstelle der Linken wurden Scheiben eingeschlagen. Die Parolen fordern den Erhalt linksextremistischer Hausbesetzungen in Berlin.

Die AfD Lübeck verurteilt diese Taten.

Dazu erklärt der Kreisvorsitzende David Jenniches: „Wir verurteilen diese Angriffe auf SPD, Grüne und Die Linke. Ziel von Straftaten zu sein ist für die AfD Lübeck nichts neues: Im Mai 2019 wurde das Auto des Lübecker AfD-Landtagsabgeordneten Claus Schaffer angezündet [1], im Juli 2019 wurden dem AfD Bürgerschaftsmitglied Heiko Steffen und mir Schmähungen an die Wohnhäuser geschmiert [2] , ebenfalls im Juli 2019 wurde der Eingang zu unserem Fraktionsbüro mit Schmähungen beschmiert. [3] SPD, Grüne und Die Linke haben zu all diesen Straftaten gegen die AfD geschwiegen. Jetzt hat es sie selbst getroffen. Wir von der AfD sagen jetzt, wo es andere trifft, was wir sagten, als es uns traf: Straftaten sind kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.“

„Es ist nicht gut, dass SPD und Grüne sich zu diesen Straftaten gegen sie selbst bisher [4] nicht öffentlich geäußert haben. Das Schweigen der Opfer ermutigt die Täter.

Gerade politisch motivierte Straftaten müssen öffentlich bekanntgemacht und missbilligt werden. Es darf keine Rolle spielen, wer Täter und wer Opfer ist. Wären nicht linksextremistische, sondern rechtsextremistische Parolen oder Hakenkreuze auf die Geschäftsstellen geschmiert worden, hätten SPD und Grüne -mit Recht- energisch die Öffentlichkeit gesucht. Das sollten sie jetzt auch tun,“ schließt David Jenniches.

[1] https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=130273
[2] https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=131548
[3] https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=131548
[4] Nach Sichtung 15.7.2020 13:45 Uhr: keine entsprechenden Einträge auf
https://www.spdluebeck.de/aktuelles/pressemitteilungen.html https://www.facebook.com/SPDLuebeck/ https://www.gruene-luebeck.de/home/ https://www.facebook.com/Gruene.Luebeck/

 

Vandalismus 1

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