Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen ein angenehmeres Surfen zu ermöglichen

Bitte bestätigen! Mehr dazu

Ich habe verstanden

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

  • icon-home.png Start
  • Landesverband
    • Kreisverbände
      • Dithmarschen
      • Flensb.-Schleswig
      • Hzgt. Lauenburg
      • Kiel
      • Lübeck
      • Neumünster
      • Nordfriesland
      • Ostholstein
      • Pinneberg
      • Plön
      • Rends.-Eckernförde
      • Segeberg
      • Steinburg
      • Stormarn
      • Alle Kreisverbände
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • LFALandesfachauschüsse
    • LandtagLandtagsabgeordnete
    • BundestagBundestagsabgeordnete
  • Politik & Inhalt
    • AfDGrundsatzprogramm
    • Landtagswahl 2017Wahlprogramm
    • LeitlinienPolitische Leitlinien
    • Landespolitische Entschließung
    • Geschäftsordnungen
  • Mitmachen
    • Mitglied werden
    • AfD-Shop
    • Facebook
    • Spenden
    • Kontakt
  • AfD intern

Ratsversammlung verweigert Bekenntnis zum fairen Wahlkampf

Details
Kategorie: Kreis Kiel
Erstellt: Mittwoch, 22. Mai 2019 08:39
Geschrieben von Admin

Unser Antrag für einen fairen Wahlkampf war auch ein Lackmustest für das demokratische Grundverständnis anderen Ratsparteien.

Sie haben ihn nicht bestanden!

SPD, Grüne, CDU, FDP, SSW, Linke und Fraktion waren nicht willens, sich zu demokratischen Grundprinzipien, die für jede Wahl gelten, zu bekennen und stimmten nicht zu.

In unserem Antrag (Drucksache – 0415/2019) forderte die AfD die Ratsversammlung auf, jede Form von unfairem Wahlkampf, insbesondere die Beschädigung von Wahlplakaten und Informationsständen, das Verächtlichmachen oder Bedrohen von Personen, die Räume für Wahlkampfveranstaltungen zur Verfügung stellen, sowie alle Maßnahmen, die zur Verhinderung oder Störung von Wahlkampfveranstaltungen dienen, zu verurteilen.
Die Verweigerung der anderen Ratsfraktionen zum fairen Wahlkampf geschah in Kenntnis, dass ein Wohnhaus eines AfD-Mitglieds mit Farbe attackiert wurde, bei einer Wahlkampfveranstaltung am 03. Mai 2019 eine 82`jährige Dame niedergerissen und am Aufstehen gehindert wurde und einzelne AfD-Mitglieder auf Flyern als Rassisten diffamiert wurden.
Am 12. Mai kam es zu einer Versammlung der sogenannten Antifa vor der Wohnung eines AfD-Mitglieds.

All dies geschieht hier in Kiel!

Wo bleibt der selbstverständliche Protest, wenn demokratische Grundprinzipien außer Kraft gesetzt werden?
Warum ist die CDU unter ihrem Fraktionsvorsitzenden Herrn Kruber nicht willens, linksextreme Übergriffe zu verurteilen?
Meinungspluralismus ist das Herzstück der Demokratie.
Deshalb fordert die AfD-Ratsfraktion, dass ein fairer und ungestörter Wahlkampf für ALLE Parteien wieder selbstverständlich werden muss!

icon haus 1Anschrift

AfD Kreisverband Kiel

Walkerdamm 1, 24103 Kiel

Info-Telefon: 01523 / 475 91 81

E-Mail: info-kiel@afd-sh.de

Kiel

  • Kommunalwahl-Flyer
  • Aktuelle Beiträge
  • Vorstand
  • Kontakt
  • Mitglied werden
  • Spenden Sie!
  • Archiv & Dokumente
Back to Top

Impressum | Kontakt | Login | RSS | Datenschutzerklärung