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Nachrichten aus ganz Deutschland
Aus seiner verschneiten Heimat im Schwarzwald sendete AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen seine Grußbotschaft zum neuen Jahr 2021.
Zu Beginn der letzten Sitzungswoche des Bundestages musste Kanzlerin Angela Merkel den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Die Fragen der AfD drehten sich insbesondere um die Corona-Krise. Vom Abgeordneten Uwe Witt gefragt, ob die Bürger sich unter mehreren Impfstoffen zumindest einen auswählen können, der nicht gemäß mRNA-Methode genmanipuliert sei, antwortete Merkel unter anderem, dass sie zwar keine Impfpflicht einführen wolle. Wenn jedoch „mehr als 40, 50 oder 60 Prozent der Bevölkerung“ eine Impfung ablehnen würden, dann „werden wir noch sehr lange eine Maske tragen müssen." Dies kann als unterschwellige Drohung interpretiert werden, um ihrer Forderung nach rascher Durchimpfung der Gesellschaft mit kaum zugelassenen Impfstoffen Nachdruck zu verleihen.
Die Erhöhung der Rundfunkgebühren zum 1. Januar 2021 ist gescheitert. Unsere starke Fraktion in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung erfolgreich unter Druck gesetzt. Wir können sagen: AfD wirkt!
Auch ohne die Erhöhung der Beiträge wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk im kommenden Jahr über mehr als 9 Milliarden Euro verfügen. Wie bisher wird er damit linksgrüne Propaganda zur besten Sendezeit verbreiten, die Geschäftsmodelle privater Anbieter untergraben, die Politik der Regierung Merkel feiern und uns als größte Oppositionspartei in ein möglichst schlechtes Licht rücken.
In seiner Bundestagsrede während der Haushaltsdebatte warnte MdB Dr. Bruno Hollnagel davor, dass der Haushalt eine „neue Normalität“ widerspiegele, die erschreckend sei. Euro-Krisen, Staatsschulden-Krisen, Haushalts-Krisen, Banken-Krisen, Lockdown-Krise, Wirtschafts-Krise… alles steuere auf einen Kollaps hin. Die Lösungen der Regierung seien Planwirtschaft, gigantische Neuverschuldungen, Enteignung der Steuerzahler, und Haftungsgemeinschaften, die die Probleme verschleiern statt zu lösen.
In seiner Rede im Bundestag am 26. November führte MdB Uwe Witt aus, weshalb alle Krankenversicherten Zahlmeister der Corona-Politik sind. Er plädierte außerdem für Maskenschutz nur für Risikogruppen, und dafür Maskenfreiheit für den Rest der Bevölkerung. Dies sei genau der richtige Weg.
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