Bild-Umfrage: Fast niemand will sich gegen Corona impfen lassen

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Dienstag, 01. Dezember 2020 11:12

Glaubt man den Medien, warten derzeit alle Menschen sehnlichst auf den neuen Impfstoff gegen Covid-19. Eine Umfrage, die seit 24. November auf Bild.de zur Abstimmung läuft, spricht jedoch eine andere Sprache. Lediglich 16% der Teilnehmer haben Angst, sich mit dem Virus anzustecken, und stolze 96% würden sich nicht mit den neuen Impfstoffen impfen lassen.
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Schleswig-Holsteiner Waldheim in den Bundesvorstand gewählt

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Samstag, 28. November 2020 20:47

Auf dem 11. Bundesparteitag der AfD im niederrheinischen Kalkar gelang am Sonnabend dem Segeberger Christian Waldheim die Wahl in den Bundesvorstand als stellvertretender Bundesschatzmeister. Er setzte sich im zweiten Wahlgang mit 50,1 Prozent gegen den Bundestagsabgeordneten Prof. Harald Weyel durch, der auf 47,9 Prozent kam. Sein Amt als Bundesrechnungsprüfer legte Waldheim dafür nieder. Der Bundesvorstand wurde durch die Wahl von insgesamt drei offenen Positionen vervollständigt.

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Währungsreform?

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Mittwoch, 25. November 2020 10:32

Am 23. November titelte die Schleswig-Holsteinische Zeitung mit Blick auf die Kosten des Corona-Lockdowns: „Droht eine Währungsreform?“. Rückblick: Der erste Lockdown wurde am 23. März beschlossen, obwohl zu dem Zeitpunkt der R-Wert als Kennziffer bereits wieder unter 1 lag, und somit nach den eigenen Kriterien der Bundesregierung einen Lockdown gar nicht mehr erforderte. Die Corona-Lockdown-Krise richtete immense ökonomische Schäden an. Nach Aussagen der Regierung wird sie allein den Bundeshaushalt mit 1.446 Mrd. € belasten (also ca. vier Bundeshaushalte). Die Schäden resultieren unter anderem aus der Schließung von Läden, der Absage von Veranstaltungen, erlahmendem Konsum, unterbrochenen Lieferketten u.v.m., mit der Folge eines tiefen Konjunktureinbruchs mit Einnahmeausfällen des Staates einerseits, und Steigerungen der Sozialausgaben andererseits. Der zweite Lockdown wird in vielen Bereichen weitere Opfer fordern.

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18.11.2020: Ermächtigungsgesetz 2.0

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Montag, 16. November 2020 15:32

Mit Ermächtigungsgesetzen hat das Deutsche Volk keine guten Erfahrungen gemacht. Das letzte wurde am 24. März 1933 vom Deutschen Reichstag beschlossen. Die Folgen sind hinreichend bekannt. Nun ist es wieder so weit. Selber Ort, anderer Name: „Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer Lage von nationaler Tragweite“. Dieses Gesetz soll am 18. November – also in wenigen Tagen – vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

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Bundesregierung erhebt keine differenzierten Daten über Corona-Erkrankungen

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Freitag, 06. November 2020 18:44

Anhand bisher vorliegender Daten sind die erneuerten Lockdown-Maßnahmen der Bundesregierung schwer nachvollziehbar. Entscheidende Informationen über betroffene Personengruppen fehlen. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion.

„Die Bundesregierung hat eigenen Angaben zu Folge keinerlei Kenntnisse darüber, wie viele Corona-Tests bei bestimmten Bevölkerungsgruppen durchgeführt und als positiv ausgewertet wurden", stelle der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein, Prof. Dr. med. Axel Gehrke, fest. "So kann zum Beispiel keine Auskunft darüber gegeben werden, wie viele positive Tests bisher bei Schülern, Lehrern, Krankenhauspatienten oder Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen erfasst wurden. Insbesondere vor dem Hintergrund des angeblichen Schutzes besonders vulnerabler Gruppen ist dies sehr verwunderlich."

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