Ein Morast der Korruption - oder: die eine Hand wäscht die andere

Details

Kategorie: Deutschland

Erstellt: Dienstag, 23. März 2021 20:42

Meinungsbeitrag von Gereon Bollmann
Man ist auch als unbefangener Beobachter nicht sonderlich überrascht von den jüngst zutage getretenen Korruptionsfällen und auch nicht von den vielen sonstigen Skandalen, die insbesondere während der letzten Wochen und Monate nicht nur auf allen Ebenen unserer Staatsführung immer deutlicher zutage getreten sind, sondern auch in vielen Bereichen der sogenannten Vierten Gewalt, also der öffentlichen und privaten Medien. Nach meinem vor rund dreieinhalb Jahren an dieser Stelle veröffentlichten Artikel zu dem katastrophalen Versagen der politischen Eliten in diesem Lande haben sich derartige Entwicklungen schon abgezeichnet, als von einer sogenannten „Corona Pandemie“ nicht einmal ansatzweise die Rede sein konnte.

Weiterlesen ...

EU-Kommission will indirekte Impfpflicht

Details

Kategorie: Deutschland

Erstellt: Freitag, 19. März 2021 21:10

In dieser Woche hat die EU-Kommission den digitalen Impfpass vorgestellt. Sie will damit Mitgliedstaaten zwingen, ,,digitale grüne Zertifikate" für Corona-bezogene Impfungen, Tests und Genesungen herauszugeben. Die Mitgliedsstaaten sollen dafür Sorge tragen, dass die Zertifikate überall in der EU funktionieren und grenzüberschreitende Abfragen möglich sind. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt: „Der Vorstoß der EU-Kommission bedeutet faktisch eine Impfplicht durch die Hintertür.“

Weiterlesen ...

Jetzt AfD-Mitglied werden!

Details

Kategorie: Deutschland

Erstellt: Freitag, 19. März 2021 20:09

Es ist gut möglich, dass das Jahr 2021 zu einem Jahr der folgenschweren politischen Richtungs-Entscheidungen werden könnte – neben der Bundestagswahl im Herbst stehen zahlreiche Landtagswahlen in den Bundesländern an. Auf Bundesebene droht erstmals eine Regierungs-Vermählung der ohnehin vergrünten Merkel-CDU mit den Grünen. Dieses Szenario wollen wir unbedingt verhindern – und vor allem für eine noch stärkere AfD im Bundestag sorgen! Hier ist Ihre Gelegenheit, uns dabei zu unterstützen und Teil einer großartigen Gemeinschaft zu werden.

Weiterlesen ...

Urteil zur Kurzarbeit bestraft erneut die Arbeitnehmer

Details

Kategorie: Deutschland

Erstellt: Donnerstag, 18. März 2021 20:12

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat am Dienstag ein Urteil gefällt, das für Millionen von Arbeitnehmern Konsequenzen haben wird: Die Kurzarbeit mindert nicht nur die Arbeitszeit, sondern auch den Urlaubsanspruch. Dieses Urteil ist das Ergebnis einer Klage einer Gastronomie-Mitarbeiterin, der der Arbeitgeber Urlaubstage für die Monate der Kurzarbeit gestrichen hatte. Das Landesarbeitsgericht begründet seine Entscheidung damit, dass der Anspruch auf Urlaub voraussetze, dass gearbeitet wurde.

Der AfD-Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, Uwe Witt, erklärt dazu, das "Allheilmittel von Arbeitsminister Hubertus Heil, das Kurzarbeitergeld" zeige nach und nach "sein wahres Gesicht".

Weiterlesen ...

AfD gelingt klarer Wiedereinzug in zwei Landtage

Details

Kategorie: Deutschland

Erstellt: Montag, 15. März 2021 10:12

Bei den Landtagswahlen am 14. März 2021 kam die Alternative für Deutschland laut den vorläufigen Endergebnissen in Baden-Württemberg auf 9,7%, und in Rheinland-Pfalz auf 8,3%. Die AfD wird damit voraussichtlich mit 17 Abgeordneten in den baden-württembergischen- und mit 9 Abgeordneten in den rheinland-pfälzischen Landtag wiedereinziehen.

Bei den gleichzeitig stattgefundenen Kommunalwahlen in Hessen konnte die AfD ihren Erst-Erfolg aus dem Jahr 2016 halten. Sie gilt in Hessen auch auf kommunaler Ebene etabliert mit oftmals zweistelligen Prozentzahlen.

Der schleswig-holsteinische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Nobis sagte zu den Ergebnissen, dass diese Wahlen zeigten, "dass die Wähler sich auch durch einen politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz nicht davon abhalten ließen, die AfD zu wählen".