Start Wer braucht keine Maske zu tragen?
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- Kategorie: Schleswig-Holstein
- Erstellt: Samstag, 22. August 2020 23:00
Der Unmut in der Bevölkerung über die aktuelle gesetzliche Bestimmung, in geschlossenen öffentlichen Räumen eine Mund-Nase-Maske zu tragen, ist groß. Der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion im Herzogtum-Lauenburg, Dr. Holger Stienen, hat sich Gedanken dazu gemacht, und recherchiert, welche Personengruppen eigentlich keine Maske tragen müssten- und es sogar nicht tun sollten:
In den Corona-Verordnungen der Bundesländer finden sich im § 5 (bzw. 7), Abs. 2 Ausnahmen von der Vorschrift, eine Maske zu tragen. Hierunter fällt eine Vielzahl von Personen, insbesondere solche mit Atemproblemen wie z.B. Asthma, Apnoe, Verengung der Atemwege usw., aber auch solche mit Herz- Kreislauf- Problemen, Durchblutungsstörungen etc. Idealerweise ist diese Beeinträchtigung dokumentiert, z. B. durch einen Behindertenausweis und den entsprechenden Vermerk im dazugehörigen Anschreiben des Untersuchungsamtes. Selbst solche Vermerke wollen Kontrolleure in Bahnen und Bussen oder Wachpersonal in den Geschäften oft nicht anerkennen, da sie ungeschult sind.
Auch ein ärztliches Attest, allein oder zusätzlich, hilft enorm, oder eine Bestätigung der Coronastelle des Kreisgesundheitsamtes. In diversen Fällen mussten sich Geschäftsführungen bei Personen, die nicht in die Geschäfte gelassen wurden, sogar öffentlich und in der Presse für ihre Ignoranz entschuldigen. Die Verwaltungen weigern sich aber ausdrücklich und nachweislich, auf diese Ausnahmen hinzuweisen. Der betroffene Personenkreis macht ca. 15% der Bevölkerung aus.
Das Landesamt für Ausländerangelegenheiten trägt seit August den Namen „Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge“. Diese Umbenennung hatte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bereits im Januar angekündigt. Die neue Landesbehörde bearbeitet künftig auch anstelle der Kreise und kreisfreien Städte die Visa-Anträge von Ausländern aus Drittstaaten, die als Arbeitsmigranten einreisen wollen und dient als Ansprechpartner für Arbeitgeber.
Der Landtagsabgeordnete Volker Schnurrbusch stellt fest, dass die Energiewende sich einmal mehr als Fass ohne Boden erweist. Der Bund fördert das „Reallabor Westküste 100“ in Heide mit 30 Millionen Euro. Ziel ist es, dort in der Versuchsanlage in den nächsten fünf Jahren Wasserstoff unter Nutzung von Offshore-Windenergie zu erzeugen und Erkenntnisse für die Steuerung, den Betrieb und die Wartung der Anlage zu gewinnen.
