Schleswig-Holstein

Landtag in Schleswig-Holstein lehnt klares Bekenntnis gegen Impfpflicht ab

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Montag, 22. März 2021 09:55

Ein Antrag der AfD-Fraktion, welcher die Resolution des Europarates zur diskriminierungsfreien Impfentscheidung in der Corona-Krise unterstützt, wurde vom Schleswig-Holsteinischen Landtag rundheraus abgelehnt.

Dazu erklärte Prof. Dr. med. Axel Gehrke (MdB): "Es mutet wie ein Treppenwitz der Geschichte an, dass eine Resolution des Europarates, also eben jener Institution welche von unseren Regierenden sonst so gerne als Monstranz vor sich hergetragen wird, und die nur zu häufig als Begründung für noch die absurdesten politischen Entscheidungen herhalten muss, abgelehnt wird.

Verurteilungen von kriminellen Ausländern steigen um 51 Prozent

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Sonntag, 21. März 2021 17:45

Wer im politischen Irrsinnsjahr 2015 mit wachem Verstand und Realismus durchs Leben gegangen ist, wird sich über diese Zahlen nicht wundern: Im vergangenen Jahrzehnt (2010 bis 2019) hat sich die Zahl der in Strafverfahren verurteilten Ausländer drastisch um 51 Prozent erhöht (von 170.000 auf 256.000). Da helfen auch keine verharmlosenden Beschwichtigungen mehr, wonach sich der Anstieg „vor allem“ durch den in diesem Zeitraum massiv angestiegenen Ausländeranteil erkläre, wie regierungsnahe Blätter sogleich behaupten. Denn dieses Argument ist deshalb nicht überzeugend, weil der Ausländeranteil im Jahr 2019 trotz des Anstiegs bei 12,5 Prozent lag – bei den Verurteilungen entfielen im selben Jahr jedoch mehr als ein Drittel (!) auf Ausländer (rund 35 Prozent). Dabei sähen die Zahlen vermutlich noch schlimmer aus, wenn man auch Migranten mit deutscher Staatsangehörigkeit mitberücksichtigte.

Ohrfeige für Tourismus-Branche: Mallorca erlaubt, Schleswig-Holstein verboten

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 17. März 2021 22:23

Nun dürfen deutsche Urlauber nach Spanien, Portugal und Dänemark reisen, ohne bei ihrer Rückkehr in Quarantäne gehen zu müssen. Das sei "ein willkommenes Signal für Lockdown-müde Bürger, aber eine Ohrfeige für die heimische Tourismus-Wirtschaft", kommentiert der AfD-Landtagsabgeordnete Volker Schnurrbusch die Öffnung beliebter ausländischer Reisegebiete.

"Auch bei ihrer letzten Konferenz haben sich die Ministerpräsidenten nicht zu einem Perspektivplan für den Tourismus durchringen können."

Lübeck: Innenministerin lässt Polizei im Regen stehen

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 17. März 2021 14:17

Ein angemeldeter Autokorso von Gegnern der Corona-Politik wird am 12. März durch die Linksextremen der ANTIFA-nahen Gruppierung „La Rage“ behindert. Die Lübecker Polizei setzt mit einem Großaufgebot das Versammlungsrecht der friedlichen Corona-Demonstranten konsequent um – und sieht sich nun Kritik ausgesetzt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher, erklärt, die linksextreme Gruppe ‚La Rage‘ sei in Lübeck nicht unbekannt.

Wenn nicht Kohlestrom, dann Kernkraftstrom

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Sonntag, 07. März 2021 15:51

Warum ihn Deutschland nach dem „Kohleausstieg“ brauchen wird

Derzeit ist Deutschland dabei, aus der Stromerzeugung mit Kohle und Kernkraft gleichzeitig auszusteigen und sich allein auf die Alternativ-Energie Wind, Sonne, Pflanzenvergärung („Biogas“) zu verlassen. Diese Gleichzeitigkeit bringt die Sicherheit der Stromversorgung in höchste Gefahr. Dann nämlich fehlt in der Stromerzeugung vor allem die sogenannte Grundlast. Dabei ist sie für die stets sichere Versorgung mit Strom absolut dann notwendig, wenn die Alternativ-Energie naturbedingt ausfällt, denn grundlastfähig ist diese nicht.