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Schleswig-Holstein

Nachrichten aus Schleswig-Holstein

Der Blick auf den Rechten Rand schränkt die Rundumsicht ein

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Montag, 22. Oktober 2018 10:24

Arbeitspapier des LFA 8 – Gesundheitsfachausschuss

Seit von den Altparteien die Losung herausgegeben wurde, dass die AfD mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden muss, scheint jedes - auch nicht politische - Mittel recht zu sein, um die AfD und ihre Mitglieder zu diskreditieren. Ein Blick in das Programm der AfD würde zeigen, dass die AfD, wie es ihr Sprecher Dr. Alexander Gauland ausdrückte, eine urdemokratische Partei ist.

Die Berichterstattung durch die Medien über gesellschaftliche Themen sollte ausgewogen und neutral sein. Den Lesern und Wählern zeigt sich leider ein anderes Bild. Mit selbstgefälliger Gesinnungsmoral werden Halbwahrheiten verbreitet.

Dazu ein Beispiel. Der selbsternannte "Rechtsextremismusexperte" Andreas Speit arbeitet sich in einem Artikel der TAZ „Wie sich die AfD im Kieler Landtag selbst bloßstellt“ an der Stellenanzeige der AfD für eine Referentenstelle ab, nur um zu beweisen, dass die AfD einige gesellschaftliche Themen noch nicht besetzen kann.

Bis zum Juni hätte die AfD laut dem Landtagsabgeordneten Petersdotter (Grüne) im Landtag von Schleswig-Holstein lediglich eine Kleine Anfrage zum Thema Gesundheit gestellt.

Eine Kleine Anfrage (KA) übt eine parlamentarische Kontrollfunktion aus. Eine kurze Frage muss innerhalb einer bestimmten Frist seitens einer Landesregierung beantwortet werden. Aus Frage und Antwort lassen sich Schlussfolgerungen zu bestimmten Regierungshandlungen ziehen.

Das öffentliche und polemische Anprangern einer berechtigten Kleinen Anfrage durch die linke Tageszeitung TAZ zeugt von beträchtlichen Defiziten im Demokratieverständnis. Die KA wurde im Juni 2017 gestellt. Speit unterstellt Bezug nehmend darauf, dass ein deutsches Kind an einer Schule Krätze einschleppte, der AfD mit ihrer KA Fremdenfeindlichkeit.

Der Terminus „deutsches“ Kind ist im Übrigen hinterfragbar. Ebenso lässt sich nicht ableiten, dass der Primärherd nicht mit der Zuwanderung in Verbindung steht. Die Fakten der Leitmedien sprechen für sich: 2016 stellte die Tageszeitung Welt fest, dass sich in NRW die Skabiesfälle vervierfacht hätten, und warf die Möglichkeit eines Zusammenhangs mit Flüchtlingsbewegungen auf.

Entsprechende Untersuchungen wurden bereits 2015 seitens der Bayrischen Landesärztekammer bei Asylverfahren gefordert. Warum wohl? Im November 2017 berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), dass Essener Mediziner von einem rasanten Anstieg von Krätzefällen im zeitlichen Zusammenhang mit dem Flüchtlingszuzug berichteten. Die Kleine Anfrage der AfD war somit notwendig und wichtig.

Die Überschrift des TAZ- Artikels findet im Text keine Entsprechung. Spekulationen gehören nicht in Berichterstattungen. Sachliche politische Auseinandersetzung sieht anders aus. Die Fixierung nach rechts schränkt die Weitsicht des „Rechtsextremismusexperten“ deutlich ein.

Dazu die Abgeordnete und AfD- Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein, die nachweislich des Landtags-Informationssystems bereits mehrere Anfragen zum Thema Soziales stellte: "Die Erarbeitung von schlüssigen und richtungsweisenden Konzepten braucht Zeit. Phrasendrescher gibt es unter den Altparteien genug. Wir sind als Alternative angetreten, und sind auf dem richtigen Weg, warten sie ab".

Schluß mit der Beeinflußung unserer Kinder! Oder: Warum die AfD-Lehrer-Portale so wichtig sind

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Samstag, 20. Oktober 2018 10:34

Wittgenstein2018Pressemitteilung von Doris v. Sayn-Wittgenstein, Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein

Der Aufschrei über den als „Lehrer-Pranger“ diffamierten Versuch der AfD, der politischen Indoktrination von Schülern zu begegnen, ist groß. Dabei sind aus der gesamten Republik Fälle bekannt, in denen Lehrer im Unterricht Front gegen die AfD machen, oftmals gedeckt von Schulleitungen. Diese Gesetzesverstöße werden sogar als Zivilcourage gefeiert!

Erst kürzlich hatte eine Schule im schleswig-holsteinischen Neumünster gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und die AfD – im Gegensatz zu allen anderen im Parlament vertretenen Parteien – nicht zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

Die von zahlreichen AfD-Verbänden nun ins Leben gerufenen Portale sollen - entgegen der Berichterstattung in den Medien - gerade dazu beitragen, daß Gesetzesverstößen von Seiten der Schulen begegnet wird. Lehrer und Schulleitungen, die nach Recht und Gesetz vorgehen, brauchen derlei Portale nicht zu fürchten. Warum also der Aufschrei?!

Wir als AfD wollen gerade keinerlei politische Beeinflußung in den Schulen. Unsere Kinder müssen politisch neutral unterrichtet werden; einseitige politische Bildung ist gesetzeswidrig und undemokratisch. Sie darf keinen Platz an Bildungsstätten haben. Deshalb: Schluß mit der Beeinflußung unserer Kinder!

Landesparteitag wählt Delegierte für Bundesparteitag

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Sonntag, 14. Oktober 2018 11:53

DvSWLPT20181013Einen Tag vor den Landtagswahlen in Bayern hat der AfD-Landesverband Schleswig-Holstein am 13. Oktober seinen ersten Mitgliederparteitag 2018 im Bürgerhaus von Henstedt-Ulzburg im Kreis Segeberg abgehalten.

Die rund 120 anwesenden Mitglieder wählten unter anderem drei Landes-Delegierte für die nächsten Bundesparteitage der Alternative für Deutschland: Gewählt wurden der Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel, die Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein, und der Landesschiedsrichter Gereon Bollmann. Ferner wurden drei Ersatz-Delegierte, zwei Rechnungsprüfer und ein Ersatzrichter für das Landesschiedsgericht gewählt.

Vor der Wahl dieser Ämter legte der Landesvorstand vor der Mitgliederversammlung den obligatorischen Rechenschaftsbericht über die zurückliegende Periode ab, es berichteten die Rechnungsprüfer, und es kam zur umfangreichen Aussprache und Diskussion über den zurückliegenden Landtags- und Bundestags-Wahlkampf.

Zu Beginn der Veranstaltung wurde ein Grußwort von Thorsten Schulte gesprochen, einem bekannten Autor politischer Sachbücher, u. a. des Bestsellers „Kontrollverlust“.

Foto: C. Plaass

Die AfD Schleswig-Holstein zur Pflegeausbildung: Versorgungsqualität mittels abgesenktem Ausbildungsprofil?

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Montag, 08. Oktober 2018 11:15

Pressemitteilung des LFA 8 (Gesundheitsfachausschuss)

Im Rahmen einer Pressekampagne verkündete Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg am 01.10.2018, dass Schleswig-Holstein bei den Ausbildungsberufen in der Pflege zukunftsorientiert voranschreiten würde.

„Die Umsetzung der Reform, sowie die Schaffung dieses neuen Berufsbildes, sei eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung in der Sozialpolitik“, so der Minister.

Mit dem Gesetz sollen die bisher getrennten Ausbildungen zur Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege zu einer gemeinsamen, generalistischen Pflegeausbildung zusammengefasst werden. Es würden dabei drei hochwertige Ausbildungsberufe mit unterschiedlichen Anforderungsprofilen zu einem Ausbildungsgang vereint. Ziel des Gesetzgebers sei es, die Ausbildung attraktiver zu machen, und den Pflegekräftemangel langfristig zu reduzieren.

Dazu meint die Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, Doris v. Sayn-Wittgenstein: “Das große Ziel des Pflegeberufegesetzes, mehr Pflegekräfte auszubilden, ist mit einer drastischen Qualitätsabsenkung verbunden. Statt die Ausbildungsqualität zu verbessern, werden im dritten Ausbildungsjahr die Inhalte abgesenkt, um Hauptschüler nicht abzuschrecken. In einer Zeit, in der durch neue Entwicklungen und immer komplexere Aufgaben der Trend zu Spezialisierungen zunimmt, werden die Anforderungen vereinfacht. Inwieweit soll das zukunftsorientiert sein? Gerade im Bereich der Säuglings- und Kinderpflege sind besondere Qualifikationen notwendig, denen die „zukunftsorientierte“ Ausbildungsegalisierung nicht im Mindesten gerecht wird”.

Und täglich grüßt der "Einzelfall": Messereinwanderung in Schleswig-Holstein angekommen

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Samstag, 22. September 2018 20:17

Wittgenstein2018Pressemitteilung von Doris v. Sayn-Wittgenstein, Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein

Ein Blick auf die Häufung von Messerattacken spricht Bände, selbst im ländlich geprägten Schleswig-Holstein sind sie offenbar Alltagsrealität geworden.

Beispiel 1: Am Donnerstagabend kam es im beschaulichen Ostholstein zu einem brutalen Messerangriff eines 22jährigen Mannes auf einen Polizeibeamten, nachdem die Polizei anrücken mußte, um einen Streit zwischen dem Täter und einem 53jährigen Hausbesitzer in Heringsdorf zu schlichten. Während die Lübecker Nachrichten kein Wort über die Herkunft des Täters verlieren, ist der Pressemeldung der Polizei zu entnehmen, daß der Täter ein Kameruner ist, „der im Jahr 2016 mit einem Visum nach Deutschland eingereist“ war.

Beispiel 2: In Neumünster wurde am vergangenen Wochenende ein 20jähriger Pole bei einem Messerangriff getötet, der Täter soll ein „südländisches Aussehen“ haben. (s. http://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Nach-Toetungsdelikt-in-Neumuenster-Polizei-mit-heisser-Spur)

Beispiel 3: Nach einem Streit am Arbeitsplatz ging ein 20jähriger Somalier mit einem Cuttermesser auf einen Kollegen los. Grund für den Streit: die Reinigungsrituale des Täters, der Muslim ist.

Beispiel 4: Der aufsehenerregendste Fall kommt aus Boostedt, wo ein 34jähriger Asylbewerber seine Lebensgefährtin, die getrennt von ihm lebte, mit einem Messer überfiel und sie lebensbedrohlich verletzte.

Der SPD-Innenpolitiker Kai Dolgner meint hierzu, „daß das Verbrechen ... leider eine allzu alltägliche männliche Gewalttat war“.

„Heute schon auf Ihre Frau eingestochen?“ könnte man nun polemisch fragen; Tatsache ist jedoch, daß die SPD weiterhin in der Wählergunst verlieren wird, solange sie auch weiterhin die Augen davor verschließt, daß das zentrale Problem nicht der „gemeine Bio-Deutsche“ ist, sondern Männer aus dem islamischen Kulturkreis sind.

Deshalb: Schluß mit der Messereinwanderung!

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