Es regt sich Widerstand im Land: AfD, CDU und FDP üben Schulterschluß für unsere Heimat

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Freitag, 09. November 2018 18:31

Pressemitteilung der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

Die Stadtvertretung Norderstedts hat die am Dienstagabend gegen die von Linken, Grünen und einem Freien Wähler-Abgeordneten eingebrachte „Flüchtlings“-Resolution abgelehnt. Ausschlaggebend war das „Nein“ der Fraktionen von CDU, FDP und AfD. Bei vier Enthaltungen standen 16 Ja-Stimmen ebenso vielen Nein-Stimmen gegenüber, die Resolution war damit abgelehnt.

In der Resolution wurde die Forderung erhoben, die Stadt Norderstedt möge bei der Bundes- und Landesregierung dafür werben, zusätzlich Migranten aus der sogenannten „Seenotrettung“ durch unautorisierte Hilfsorganisationen in Schleswig-Holstein aufnehmen.

Dazu erklärt die AfD-Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein: „Das Abstimmungsverhalten der Norderstedter Stadtvertreter zeigt deutlich, daß sich der Widerstand gegen die 2015 begonnene Migrationspolitik im bürgerlichen Spektrum verbreitert. Die unmittelbar von den Folgen des Migranten-Ansturms betroffenen Kommunen müssen täglich mit den ausufernden Problemen dieser Welle kämpfen. Symptomatisch hierfür steht der Hilferuf der Gemeinde Boostedt. Das gemeinsame Abstimmverhalten von CDU und FDP mit der AfD ist ein ermutigendes Zeichen des Zusammenstehens bürgerlich-konservativer Kräfte im Bemühen um die Wiederherstellung von Recht, Ordnung und Gesetz.“

Skandal: Linksradikale Band „Feine Sahne Fischfilet“ als schulisches Angebot

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Mittwoch, 07. November 2018 20:03

Windmühlen drehen nachhaltig durch

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 27. Oktober 2018 11:45

Pressemitteilung und Stellungnahme des Landesfachausschusses „Energie & Technik“ des AfD Landesverbands Schleswig-Holstein zur erneuten Havarie einer Windkraftanlage

Am vergangenen Mittwoch drohten Teile einer Windkraftanlage eines Windparks bei Bockelwitz (Leipzig) auf die A 14 zu stürzen, weil sich eine Windmühle über Stunden nicht abschalten ließ. Die Rotorblätter der Industrieanlage drehten sich ungewöhnlich schnell, weshalb es durch die auftretenden Fliehkräfte zu einem Abbrechen und davonfliegen der massiven Bauteile hätte kommen können. Die Autobahn wurde zur Gefahrenabwehr in beide Richtungen gesperrt und ein in der Nähe befindliches Dorf stand kurz vor der Evakuierung.

Der Landesfachausschuss „Energie & Technik“ der AfD Schleswig-Holstein kommt zu der Einschätzung, daß von den Windkraftanlagen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben von Mensch und Tier ausgeht, insbesondere, wenn es sich um Altanlagen handelt, die ihre technische Standzeit erreicht haben.

Aufgrund der zahlreichen Havarien von Windkraftanlagen ist ein nationales Melderegister einzurichten, um sicherheitsrelevante Ereignisse an Windmühlen zu erfassen. Wie bei konventionellen und nuklearen Energieerzeugungsanlagen ist auch bei Wind-Industrieanlagen zu ermitteln, welches die Schadensursachen sind und ob diese bei anderen Windkraftanlagen ebenfalls auftreten können.

Ein verbindliches nationales Melderegister für Wind-Industrieanlagen würde das Risikobewusstsein bei den Anlagenbetreibern fördern, mögliche Unfälle präventiv verhindern und damit die Sicherheit für Mensch und Tier erhöhen.

Link zum Artikel: http://m.lvz.de/Region/Doebeln/Havarie-an-A-14-bei-Leisnig-Windrad-dreht-durch

Der Blick auf den Rechten Rand schränkt die Rundumsicht ein

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Montag, 22. Oktober 2018 10:24

Arbeitspapier des LFA 8 – Gesundheitsfachausschuss

Seit von den Altparteien die Losung herausgegeben wurde, dass die AfD mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden muss, scheint jedes - auch nicht politische - Mittel recht zu sein, um die AfD und ihre Mitglieder zu diskreditieren. Ein Blick in das Programm der AfD würde zeigen, dass die AfD, wie es ihr Sprecher Dr. Alexander Gauland ausdrückte, eine urdemokratische Partei ist.

Die Berichterstattung durch die Medien über gesellschaftliche Themen sollte ausgewogen und neutral sein. Den Lesern und Wählern zeigt sich leider ein anderes Bild. Mit selbstgefälliger Gesinnungsmoral werden Halbwahrheiten verbreitet.

Dazu ein Beispiel. Der selbsternannte "Rechtsextremismusexperte" Andreas Speit arbeitet sich in einem Artikel der TAZ „Wie sich die AfD im Kieler Landtag selbst bloßstellt“ an der Stellenanzeige der AfD für eine Referentenstelle ab, nur um zu beweisen, dass die AfD einige gesellschaftliche Themen noch nicht besetzen kann.

Bis zum Juni hätte die AfD laut dem Landtagsabgeordneten Petersdotter (Grüne) im Landtag von Schleswig-Holstein lediglich eine Kleine Anfrage zum Thema Gesundheit gestellt.

Eine Kleine Anfrage (KA) übt eine parlamentarische Kontrollfunktion aus. Eine kurze Frage muss innerhalb einer bestimmten Frist seitens einer Landesregierung beantwortet werden. Aus Frage und Antwort lassen sich Schlussfolgerungen zu bestimmten Regierungshandlungen ziehen.

Das öffentliche und polemische Anprangern einer berechtigten Kleinen Anfrage durch die linke Tageszeitung TAZ zeugt von beträchtlichen Defiziten im Demokratieverständnis. Die KA wurde im Juni 2017 gestellt. Speit unterstellt Bezug nehmend darauf, dass ein deutsches Kind an einer Schule Krätze einschleppte, der AfD mit ihrer KA Fremdenfeindlichkeit.

Der Terminus „deutsches“ Kind ist im Übrigen hinterfragbar. Ebenso lässt sich nicht ableiten, dass der Primärherd nicht mit der Zuwanderung in Verbindung steht. Die Fakten der Leitmedien sprechen für sich: 2016 stellte die Tageszeitung Welt fest, dass sich in NRW die Skabiesfälle vervierfacht hätten, und warf die Möglichkeit eines Zusammenhangs mit Flüchtlingsbewegungen auf.

Entsprechende Untersuchungen wurden bereits 2015 seitens der Bayrischen Landesärztekammer bei Asylverfahren gefordert. Warum wohl? Im November 2017 berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), dass Essener Mediziner von einem rasanten Anstieg von Krätzefällen im zeitlichen Zusammenhang mit dem Flüchtlingszuzug berichteten. Die Kleine Anfrage der AfD war somit notwendig und wichtig.

Die Überschrift des TAZ- Artikels findet im Text keine Entsprechung. Spekulationen gehören nicht in Berichterstattungen. Sachliche politische Auseinandersetzung sieht anders aus. Die Fixierung nach rechts schränkt die Weitsicht des „Rechtsextremismusexperten“ deutlich ein.

Dazu die Abgeordnete und AfD- Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein, die nachweislich des Landtags-Informationssystems bereits mehrere Anfragen zum Thema Soziales stellte: "Die Erarbeitung von schlüssigen und richtungsweisenden Konzepten braucht Zeit. Phrasendrescher gibt es unter den Altparteien genug. Wir sind als Alternative angetreten, und sind auf dem richtigen Weg, warten sie ab".

Schluß mit der Beeinflußung unserer Kinder! Oder: Warum die AfD-Lehrer-Portale so wichtig sind

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 20. Oktober 2018 10:34

Pressemitteilung von Doris v. Sayn-Wittgenstein, Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein

Der Aufschrei über den als „Lehrer-Pranger“ diffamierten Versuch der AfD, der politischen Indoktrination von Schülern zu begegnen, ist groß. Dabei sind aus der gesamten Republik Fälle bekannt, in denen Lehrer im Unterricht Front gegen die AfD machen, oftmals gedeckt von Schulleitungen. Diese Gesetzesverstöße werden sogar als Zivilcourage gefeiert!

Erst kürzlich hatte eine Schule im schleswig-holsteinischen Neumünster gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und die AfD – im Gegensatz zu allen anderen im Parlament vertretenen Parteien – nicht zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

Die von zahlreichen AfD-Verbänden nun ins Leben gerufenen Portale sollen - entgegen der Berichterstattung in den Medien - gerade dazu beitragen, daß Gesetzesverstößen von Seiten der Schulen begegnet wird. Lehrer und Schulleitungen, die nach Recht und Gesetz vorgehen, brauchen derlei Portale nicht zu fürchten. Warum also der Aufschrei?!

Wir als AfD wollen gerade keinerlei politische Beeinflußung in den Schulen. Unsere Kinder müssen politisch neutral unterrichtet werden; einseitige politische Bildung ist gesetzeswidrig und undemokratisch. Sie darf keinen Platz an Bildungsstätten haben. Deshalb: Schluß mit der Beeinflußung unserer Kinder!