Schleswig-Holstein

Griechenland - Der Steuerzahler ist der Dumme!

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Sonntag, 22. Mai 2016 14:19

Wir erinnern uns: „Keinen Cent für Griechenland, wir geben nur Bürgschaften, wir verdienen an Griechenland...“ Dieses und Ähnliches mäanderte durch die Medien. Nun lesen wir, dass es keinen Schuldenschnitt - bei dem die Gläubiger auf Zahlungs-ansprüche verzichten - geben soll. Dafür aber brauchen die Griechen bis 2040 keine Kapitaldienste (Zinsen und Tilgungen) mehr zu leisten. Außerdem sollen die Rückzahlungen - auf Drängen des IWF[1] - der griechischen Darlehen bis 2080 gestreckt werden[2]. Das liest sich so, als könnten alle zufrieden sein: Griechenland hat Zeit zur Konsolidierung, und die Schuldner brauchen auf nichts zu verzichten.

AfD fordert Schließung der überzähligen Flüchtlingsunterkünfte

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 18. Mai 2016 21:50

So planlos die ungeregelte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung war, so planlos geht sie auch nach dem vorübergehenden Versiegen der Menschenströme weiter. Dank des Aufnahmestopps in Dänemark und Schweden sowie der konsequenten Grenzsicherung von Österreich, Ungarn und den Westbalkanstaaten kann auch Schleswig-Holstein erst einmal aufatmen. Doch jetzt macht sich die Kopflosigkeit der Merkelschen Kurzschlußhandlungen auch an anderer Stelle negativ bemerkbar: Städte und Gemeinden im Land sitzen auf erheblichen Überkapazitäten an Unterkünften, die überhaupt nicht benötigt werden. So gab die Stadt Eckernförde 214.000 Euro für die Umnutzung der Willers-Jessen-Schule aus, obwohl diese nach wie vor leer steht. Im Landesdurchschnitt werden nur 18 Prozent der vorgehaltenen Unterkünfte genutzt.

Pressemitteilung: „Landespolizei ist nicht in der Lage, Terror zu begegnen!“

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 18. Mai 2016 14:40

Mitten in die Diskussion um die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört, schlägt nun die Nachricht des Kieler Innenministeriums ein wie eine Bombe: Die Zahl der Angehörigen in der salafistischen Szene ist im vergangenen Jahr um 30 Prozent gestiegen, so der Landeskoordinator für religiösen Extremismus Tobias Meilicke. Laut Verfassungsschutzbericht halten sich in Schleswig-Holstein derzeit rund 300 islamisch motivierte Gefährder aus der salafistischen Szene auf, viele von davon besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit.

Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD Schleswig-Holstein, Claus Schaffer dazu:
„Die AfD Schleswig-Holstein überraschen derartige Zahlen nicht. Wir warnen seit Jahren vor dem islamisch motivierten Extremismus und den daraus hervorgehenden Gefahren. Wir haben zudem die stark anwachsenden Zahlen islamischer Gefährder in unseren Städten und Gemeinden angemerkt und die Politik zu raschem Handeln aufgefordert. Der Lageeinschätzung von Verfassungsschutzbehörden in Bund und Land sowie der Polizeigewerkschaften können und müssen wir uns anschließen: Es ist nicht die Frage, ob es einen islamisch motivierten Terroranschlag auf deutschem Boden geben wird, sondern nur eine Frage, wann dieses geschieht.“

AfD Schleswig-Holstein unter Beschuss

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Samstag, 14. Mai 2016 12:02

Landesgeschäftsstelle in Kiel zum wiederholten Male Zielscheibe
Unbekannte Täter gehen mit Hammer und "Polen-Böller" vor

In der Nacht zum 13. Mai 2016 tauchten zwei junge Männer vor der Landesgeschäftsstelle der AfD am Walkerdamm auf. Wie ein Überwachungsvideo zeigt, hieb der eine Täter mit einem Hammer auf eine Scheibe ein, so dass die äußere Sicherheitsverglasung zersplitterte. Der andere Täter klebte einen Feuerwerkskörper an die benachbarte Scheibe und zündete ihn. Diese Scheibe hielt jedoch stand, zurück blieb ein großer Rußfleck. Dieser erneute Angriff auf die AfD geschah wenige Tage, nachdem neue Fensterscheiben eingesetzt wurden. Diese waren Ende Oktober von Linksradikalen zum Teil zerstört worden.

Dr. Bruno Hollnagel: „Albig hat keine Antworten!“

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Dienstag, 10. Mai 2016 14:00

In einem Zeitungsinterview (1) ist die Aussage des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) zu lesen, nach der die AfD auf keine der aktuell anstehenden Fragen eine sinnvolle Antwort habe. Herr Albig verwechselt dabei offenbar die Parteien. Während seine Partei noch immer keine klare Linie findet, hat sich die AfD in vielen Fragen spätestens seit dem 1.Mai mit ihrem Grundsatzprogramm klar positioniert. Wir wahren die Interessen Deutschlands und seiner Bürger!

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