Linksextremistische Strukturen im schleswig-holsteinischen Verfassungsschutzbericht 2017 unter die Lupe genommen

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Donnerstag, 31. Mai 2018 11:01

Pressemitteilung der Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein, Doris v. Sayn-Wittgenstein

Offenbarungseid für den Rechtsstaat: Der am 22. Mai 2018 vorgelegte Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein 2017 belegt deutlich die Fokussierung linksextremistischer Gruppen auf die gewalttätige Bekämpfung der AfD. Auf mehreren Seiten wird die AfD als Ziel linksextremer Angriffe genannt. Dabei nimmt die massive Störung des Wahlkampfes in Form von Störungen von Ständen bis hin zu körperlicher Gewalt erheblichen Raum ein.

„Von Beginn des Berichtszeitraums bis zur Landtagswahl im Mai und wiederum von Beginn des Wahlkampfes bis zur Bundestagswahl im September stand wie auch im Vorjahr die Bekämpfung der erstarkten Partei AfD im Fokus der Szene. Vorrangiges Ziel der Aktionen war die massive Störung des Wahlkampfes der AfD, um den Einzug der Partei in das Landes-sowie das Bundesparlament zu verhindern. Dieses Ziel wurde verfehlt. Linksextremisten werteten ihre Agitation gegen die AfD dennoch als Erfolg“, führt der Bericht (S. 115) aus und fährt an anderer Stelle (S. 117) fort: „Im Berichtsjahr agierte die linksextremistische Szene in Schleswig-Holstein auf einem höheren Niveau als im Vorjahr. Im Kontext der Anti-AfD-Agitation war das undogmatische Spektrum im Rahmen von Bündnissen und Kampagnen sehr präsent und störte die Wahlkämpfe der Partei intensiv. Insbesondere die klassische autonome Szene zeigte ihre weiterhin bestehende, hohe Aktionsbereitschaft und Gewaltorientierung.“

Damit ist amtlich belegt, daß unsere Partei tatsächlich Opfer politisch motivierter Gewalt ist.

Die Verfassungsschützer äußern weiterhin über das für 2018 erwartete „Gefährdungspotential“ der in Schleswig-Holstein agierenden Linksextremisten: „Das Aktionsniveau wird mit Beginn des Wahlkampfes deutlich ansteigen und es sind erneut Straf-und auch Gewalttaten, insbesondere im Zusammenhang mit der Agitation gegen die AfD, zu erwarten.“ (S. 118) Die Bezugnahme auf den Kommunalwahlkampf 2018 wurde zur traurigen Realität, als linksextremistische Gewaltandrohungen und Aktionen dazu führten, daß AfD-Mitglieder aus Angst vor linken Übergriffen ihre Kandidaturen vermieden oder zurückzogen. Ein flächendeckender Wahlantritt wurde hierdurch verhindert.

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AfD erringt bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein insgesamt 48 Sitze

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Freitag, 11. Mai 2018 08:46

Die Kreisverbände der Alternative für Deutschland haben bei ihrem erstmaligen Antritt bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein insgesamt 48 Sitze in Kreistagen, Ratsversammlungen, Bürgerschaften und Gemeinden erzielt. Jeder Kreisverband, der angetreten war, konnte auch in den Kreistag einziehen. Nur der KV Neumünster war nicht angetreten. Im folgenden eine Aufstellung aller gewonnenen Sitze in allen Kreisen.

Ergebnisse der Schleswig-Holsteinischen Kommunalwahlen

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Sonntag, 06. Mai 2018 14:40

Die Ergebnisse aller Parteien bei den Schleswig-Holsteinischen Kommunalwahlen in den elf Kreisen und den vier kreisfreien Städten, finden Sie auf der Seite des statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein. Ergebnisberichte bieten ebenfalls der NDR an, sowie die Kieler Nachrichten und die SHZ.

Vorläufige Endergebnisse der AfD für die Wahlen zum Kreistag, vom 6. Mai 2018:

Dithmarschen: 5,6% | Herzogtum-Lauenburg: 7,7% | Kiel: 5,9% | Lübeck: 5,1% | Nordfriesland: 3,6% | Ostholstein: 6% | Pinneberg: 7% | Plön: 5,7% | Rendsburg-Eckernförde: 4,1% | Schleswig-Flensburg: 3,7% | Segeberg: 7,5% | Steinburg: 6,1% | Stormarn: 6,6%

Gesamtdurchschnitt in Schleswig-Holstein für die AfD: 5,5%

Die AfD war im Kreis Segeberg auch zweimal zur Gemeindewahl angetreten. In Kaltenkirchen errang die AfD 6,2%, und in Norderstedt 4,6%.

Im Kreis Stormarn wird es im Juni noch zu einer Nachwahl kommen. Im dortigen Kreiswahlkreis Bargteheide II ist ein Direktkandidat einer Wählergruppierung während des Wahlkampfes verstorben. Deshalb musste die Kommunalwahl im Wahlkreis 9 neu angesetzt werden. Neuer Wahltermin ist der 3. Juni. Durch dieses Ergebnis kann die AfD-Stormarn möglicherweise noch einen weiteren Sitz im Kreistag hinzugewinnen, was unter anderem davon abhängt, ob die CDU ein weiteres Überhangmandat erringt.

Informationen zur Nachwahl in Bargteheide:

Der NDR berichtete bereits am Mittag des Wahlsonntags von einer höheren Wahlbeteiligung, als bei den Kommunalwahlen 2013 - möglicherweise ja aufgrund des Erscheinens der AfD auf der politischen Bühne im hohen Norden. Denn die AfD war vor fünf Jahren noch nicht auf kommunaler Ebene angetreten, sondern tat dies in Schleswig-Holstein heute zum ersten mal. Am 27. April erst feierte der Landesverband sein fünfjähriges Jubiläum seit seiner Gründung am 27.04.2013.

Die Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein hatte sich in der Woche vor der Wahl mit einem Videokommentar an die Wähler gewendet, und zur Wahl der AfD aufgerufen. Den Höhepunkt des Wahlkampfes stellte am 28. April eine Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden Prof. Jörg Meuthen dar, der vor 280 Zuschauern in Henstedt-Ulzburg eine mitreißende Rede hielt.

Nach der Wahl war Frau v. Sayn-Wittgenstein abends zu Gast im NDR.

Zur Kommunalwahl 2018 in Schleswig-Holstein ein Kommentar der Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 05. Mai 2018 14:08

Zur Kommunalwahl 2018 in Schleswig-Holstein spricht die Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein über kommunalpolitische Probleme: "Durch die Fehler, die in Brüssel und Berlin gemacht werden, stehen die Kommunen vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen, sodaß sie ihren originären Aufgaben kaum noch nachkommen können."

AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Parteivorsitzendem Jörg Meuthen großer Erfolg

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Mittwoch, 02. Mai 2018 19:43

Bild von links nach rechts: Reinhard Zimmermann, Barbara Janitzek, Doris v. Sayn-Wittgenstein, Prof. Jörg Meuthen, Matthias Niemeyer,
Dr. Bruno Hollnagel, Dennis Wamhoff, Joachim Schneider

„Wir lieben unser Land – Dafür kämpfen wir“

„Unser Kreis, unsere Heimat“, unter diesem Motto steht der derzeitig geführte Kommunalwahlkampf der AfD Schleswig-Holstein. Trotz widriger Umstände wie linksextremer Attacken auf Mensch und Material, Medienhetze und Wahlkampfbehinderung sind unsere Mitglieder landauf, landab bemüht, die AfD kommunal vor Ort als Ansprechpartner und politische Kraft zu etablieren.

Um Mitglieder, Wahlkampfhelfer und Sympathisanten auf die heiße Phase dieses Wahlkampfs einzustimmen, hatte der AfD-Landesverband am vergangenen Sonnabend zu einem Vortrag des AfD-Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Jörg Meuthen nach Henstedt-Ulzburg geladen. Rund 280 begeisterte Anhänger hatten sich im randvollen städtischen Bürgerhaus versammelt, um der Rede unseres Bundesvorsitzenden und Europaabgeordneten zu lauschen.

Nach Begrüßungsworten der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein trat Jörg Meuthen ans Mikrophon. Gewohnt eloquent berichtete er recht kurzweilig über seine Arbeit und Erfahrungen aus dem EU-Parlament. Dabei zeigte er gekonnt auf, wie weitreichend die in Brüssel getroffenen Verordnungen und Maßnahmen in Wirklichkeit sind, beeinflussen und beschneiden sie doch unser aller Alltagsleben – auch in den Kommunen - massiver, als dies den meisten Bürgern bewußt ist. Deshalb müsse die AfD auf allen Ebenen Präsenz zeigen und eine Politik des gesunden Menschenverstands zum Wohle unseres Landes durchsetzen: in Brüssel, Berlin, Kiel, aber auch in den Städten und Gemeinden auf dem Land.

Mit diesem eindringlichen Aufruf, weiter einen engagierten Wahlkampf zu führen, schloß der AfD-Bundesvorsitzende seine Rede unter starkem Applaus der Zuhörer.

„Unser Kreis, unsere Heimat‘; dieses Motto ist uns sowohl Leitbild als auch Auftrag für unser politisches Handeln. Die AfD ist die einzige Partei, die klipp und klar bekennt: ‚Wir lieben unser Land.‘ Dem haben wir uns verpflichtet, um auch unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Heimat zu bewahren. Dafür kämpfen wir.